Notfalls nur mit der SPD
■ Bremerhavens Grüne fordern „Ampel-Disziplin“
Die Bremerhavener Grünen sind weiterhin an einer Ampelkooperation in der Seestadt interessiert. „Die inhaltlichen und personellen Beschlüsse der SPD-Delegiertenkonferenz ist für uns Anlaß, zunächst auf eine solide Basis zur weiteren Zusammenarbeit mit der SPD zu vertrauen“, so der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete der Grünen, Manfred Schramm.
Der Parteitag der Bremerhavener SPD hatte am Mittwoch abend mit großer Mehrheit den ehemaligen Vorsitzenden Werner Lenz und dessen Vertraute Karin Hoffmann aufgefordert, alle Ämter und Mandate niederzulegen. Lenz wird von seiner Partei verdächtigt, als Drahtzieher für das vorläufige Scheitern der Ampel verantwortlich zu sein. „Vielleicht haben ja auch die Abweichler aus dieser für die Sozialdemokratie schädlichen Situation gelernt“, hoffte Manfred Schramm in einer Pressemitteilung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung forderte die SPD-Fraktion auf, aus den Votum des Parteitages Konsequenzen zu ziehen: „Die Fraktion soll einen Antrag auf Abwahl von Werner Lenz und Karin Hoffmann stellen. Dies ist ein erster Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der Fraktion.“ An die FDP appellieren die Grünen, die Ampelkooperation nun auch formal fortzusetzen. „Falls die FDP endgültig von einer Ampelkooperation Abschied nimmt, obwohl sich die SPD-Fraktion zu der Ampelvereinbarung stellt, müssen wir die knappe Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis nutzen“, meinte Manfred Schramm. Dies sei die letzte der Möglichkeiten, um eine große Koalition zu verhindern. taz
