Minenräumpanzer für Somalia freigegeben

Berlin (taz) — Das Notärzte-Komitee der Hilfsorganisation Cap Anamur erhält nun doch zwei Minenräumpanzer aus dem Bestand der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA), um damit in Nordsomalia Minen zu räumen. Täglich werden in Somalia etwa zehn Menschen durch Minen getötet. Über eine Million Minen — meist pakistanischer, US- amerikanischer und sowjetischer Herkunft — liegen nach Angaben von Cap Anamur noch im somalischen Boden. Dabei handelt es sich um sogenannte „Anti-Personen“- sowie „Anti-Panzer-Minen“.

Der Koordinator von Cap Anamur, Rupert Neudeck, hat die halboffizielle Zusage begrüßt, zugleich aber das Verhalten des Außenministeriums kritisiert. Obwohl das Verteidigungsministerium den humanitären Einsatz der Räumpanzer zugesagt hätte, sei der Einsatz durch Befürchtungen des Auswärtigen Amtes, gegen das UN-Embargo und das Außenwirtschaftsgesetz zu verstoßen, unnötig verzögert worden. Das Auswärtige Amt laufe Gefahr, sagte Neudeck, mit derart fadenscheinigen Begründungen in eine Außenseiterposition zu geraten. Der „gute Ruf“ des Außenministeriums, das zeige die jüngste Iran-Politik des Ministeriums, bestehe zu Unrecht.

Wann die NVA-Minenräumpanzer wirklich zum Einsatz kommen, steht nach Angaben des Komitees noch nicht fest. Mit Fachpersonal — wahrscheinlich ehemaligen Pionieren der NVA — will die Hilfsorganisation in der kommenden Woche verhandeln. Ungeklärt ist auch, wie die Minenräumpanzer, die dem Komitee leihweise zur Verfügung gestellt werden, nach dem Einsatz in Somalia verwandt werden. sol

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