Haiti: Aristide in der Warteschleife

Port-au-Prince (ap/taz) – Noch sitzt er auf gepackten Koffern, doch in Port-au-Prince wird inzwischen mit Nachdruck Lobbyarbeit für die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide betrieben. Es wird damit gerechnet, daß die Abgeordneten schon Anfang kommender Woche über die elf Punkte umfassende Vereinbarung abstimmen werden, die am Dienstag nach zähflüssigen Verhandlungen nun doch in Washington unterzeichnet wurde und die Krise in Haiti beenden soll.

Darin haben sich beide Seiten verpflichtet, Bedingungen für die Rückkehr Aristides zu schaffen. Nach dem mit dem designierten Ministerpräsidenten und Chef der Kommunistischen Partei Haitis, Rene Theodore, in Washington ausgehandelten Abkommen soll das Parlament in Port-au-Prince zunächst Theodore als Regierungschef bestätigen.

In einem Monat, so ist es in der unter Vermittlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zustande gekommenen Vereinbarung weiter vorgesehen, soll auf einem Treffen, an dem auch der Generalsekretär der OAS, der Brasilianer Joao Clemente Baena Soares, teilnehmen wird, die Rückkehr Aristides in die Wege geleitet werden. In der Übereinkunft wird dafür zwar kein fester Termin genannt, aber es wurden regelmäßige Gespräche zwischen Aristide und Theodore in dieser Angelegenheit vereinbart.

Die Entscheidung über die Umsetzung des Abkommens liegt letztendlich bei der Militärjunta, die nach dem Sturz Aristides am 30. September letzten Jahres die Macht übernommen hatte. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, General Cedras, erklärte jedoch, daß das Militär die Entscheidung des Parlaments respektieren wird.