Heckelmann lehnt Runden Tisch ab
■ Gespräch im Charlottenburger Bezirksamt über Flüchtlinge in der TU fand ohne Innenverwaltung statt
Charlottenburg. Auch vier Monate nach ihrem Einzug in Seminarräume der Technischen Universität zeichnet sich für die über 100 Flüchtlinge immer noch keine Lösung ab. Zu dem gestrigen »Runden Tisch«, zu dem Charlottenburgs Bezirksbürgermeisterin Monika Wissel (SPD) geladen hatte, erschien erneut kein Vertreter der Senatsinnenverwaltung. Dementsprechend dürftig waren die Ergebnisse. Als »Erfahrungsaustausch« der beteiligten Parteien, Flüchtlingsgruppen, Kirchen, des Landessozialamts sowie der Brandenburger Ausländerbeauftragten Almut Berger bezeichnete Wissel gegenüber der taz den Runden Tisch.
Eine humanitäre Lösung könne jedoch ohne Innensenator Heckelmann nicht gefunden werden. Dennoch, so Wissel, »müssen wir gucken, ob wir nicht bestimmte Gruppen woanders unterbringen können«. In Charlottenburg stehe derzeit aber kein geeignetes Haus zur Verfügung, das die zunehmend desolater werdende Lage der Flüchtlinge entzerren würde. Wissel forderte die Flüchtlinge auf zu erörtern, ob sie bereit seien, in mehreren Gruppen im Umland Berlins aufgenommen zu werden. »Wir können nirgends hundert Leute unterbringen.«
Der überwiegende Teil der Flüchtlinge will Berlin jedoch offensichtlich nicht verlassen. Das Antirassistische Zentrum kritisierte gestern die Anwesenheit der brandenburgischen Ausländerbeauftragten am Runden Tisch, zumal die Flüchtlinge nicht nach Brandenburg wollten. Das Zentrum kündigte an, den »Kampf um die Legalisierung in Berlin« nicht aufzugeben. Die Flüchtlinge waren nicht eingeladen.
Innensenator Heckelmann lehnt derweil alle weiteren Gespräche über den Verbleib der Flüchtlinge ab. Noch auf der letzten Sitzung des Ausländerausschusses hatte er dies auch die Leitung der TU unmißverständlich wissen lassen. »Mein Gesprächspartner ist der Wissenschaftssenator, nicht Sie.« Die Technische Universität will den Flüchtlingen weiter Asyl gewähren. Eine gewaltsame Lösung werde es jedoch nicht geben, versicherte gestern TU- Vizepräsident Wolfgang Neef. jgo
