Entwicklungshilfe nun auch für arme GUS-Staaten

Berlin (taz) — Auf das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) kommen neue Aufgaben zu. Im Jahr 1992 wird das Hause Spranger (CSU) erstmals Mittel für Projekte in der aufgelösten Sowjetunion, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, zur Verfügung haben. Ein Sondertitel des BMZ- Haushalts weist die eher symbolische Summe von 45 Millionen Mark aus, die allerdings für Vorhaben in insgesamt zwanzig Staaten Osteuropas und Mittelasiens ausreichen müssen. Davon sind derzeit neun Millionen nur für die GUS-Staaten reserviert, der Rest verteilt sich auf Bulgarien, die CSFR, Rumänien, Polen, Ungarn, die baltischen Staaten und (theoretisch) Georgien.

Allerdings werden die geringen Mittel, wie ein Mitarbeiter des BMZ erläuterte, nicht für Entwicklungshilfeprojekte verwandt, wie sie aus der Dritten Welt bekannt sind. Für GUS-Staaten, die möglicherweise demnächst ganz offiziell als Entwicklungsländer eingestuft werden könnten, sind also nicht Brunnenbohrungen und Aufforstungsprogramme projektiert, sondern vor allem strukturelle Aufbauhilfen in Form von Beratungsdiensten für Wirtschaft und Verwaltung oder die Unterstützung von Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten. Fast alle Vorhaben, so die Imformation aus dem Bonner Ministerium, befänden sich derzeit aber noch im Planungsstadium. bg