100 Tage Streitkultur?

■ Podiumsdiskussion mit Horst Isola, Claus Jäger und Ralf Fücks

„Der Wahlkampf ist doch vorbei, also soll man sowas lassen!“ Es war nicht etwa die Opposition, über die sich Ralf Fücks aufregte, sondern sein Koalitionspartner Horst Isola. Der hatte zuvor in seine Sätze gerne mal Formulierungen wie die SPD hat..., wie die SPD schon früher... eingebaut: „Ich würde da nicht so gereizt reagieren“, entgegnete Isola. Weit entfernt von einer Demonstration trauter Dreisamkeit waren Ralf Fücks, Horst Isola und Claus Jäger am Mittwoch abend. Anlaß für das Treffen war eine Podiums- Diskussion „100 Tage Ampel — 100 Tage neue politische Kultur in Bremen?“ im DGB-Haus. Veranstalter u.a. Arbeiter- und Angestelltenkammer und der DGB.

Über diese neue politische Kultur ließ sich nach 100 Tagen Ampelregierung noch nicht recht Bilanz ziehen. Über deren Zustandekommen, besonders das Trüpel-Ressort, gab es allerdings noch einmal klare Worte: „Wenn man nachts um halb drei Entscheidungen trifft, kann es halt sein, daß die am Morgen einer Betrachtung nicht mehr standhalten“, erklärte Jäger zur Freude der etwa sechszig DiskussionsteilnehmerInnen.

„Das Procedere war schon etwas dilettantisch“, sagte auch Fücks, und: „Da waren die Grünen am wenigsten politikfähig.“ Ruhig im Sessel zurücklehnen konnte sich Claus Jäger bei den parteibezogenen Offenbarungen, als auch Horst Isola an die beiden turbulenten SPD-Parteitage im Dezember erinnerte.

Fücks: „Themen werden nicht mehr im Hinterzimmer in der großen Familie entschieden!“

Doch was ist nun in der Regierungszeit passiert? Der Versorgungs-“Fall Lahmann“, die Ressort-Aufteilung, die „Trüpel- Millionen“... „Es geht nicht so weiter wie früher, alles wird nur noch schlimmer“, das warf Moderator Theo Schlüter (Radio Bremen) den drei Regierenden an den Kopf. Grund für Ralf Fücks, sich zu echauffieren: „Themen wie die Hemelinger Marsch oder die Abwasserabgabe bei Klöckner wurden früher im Hinterzimmer in der großen Familie entschieden — und das ändert sich! Auch wenn es dabei Streit gibt!“ Tatsächlich seien die Zeiten der Kungelkreise vorbei, meinte auch Isola. Nachfrage: Die hat's gegeben? Isola: „Ja klar.“

„Daß sich in dieser Koalition einer lupenrein durchsetzt, das wird's nicht geben“, prophezeite Jäger. Streitkultur ist also das Schlagwort für die Zusammenarbeit der drei Parteien.

skai