NPD will nach Zirndorf marschieren

■ Protest gegen „Exotentümelei“/ DGB und Grüne wollen Gegen-Demo organisieren

Nürnberg (taz) — Die rechtsextreme „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) ruft für den kommenden Sonnabend zu einer Kundgebung nach Zirndorf bei Nürnberg auf. Dort, vor dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und dem angeschlossenen Bundessammellager, wollen die Rechtsextremen „gegen Exotentümelei und Scheinasylantentum“ protestieren.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Grünen und verschiedene Ausländer- und Flüchtlingsinitiativen wollen dies mit einer Gegendemonstration und Mahnwachen verhindern.

Zum ersten Mal nehmen die bundesdeutschen Rechtsextremisten die Zirndorfer Behörde und die Sammelstelle ins Visier. In Flugblättern, die an Zirndorfer Haushalte verteilt worden sind, verbreiten sie rassistische Hetzparolen. „Was soll das Geschwätz von den Ausländern, welche angeblich unsere Renten sichern, wenn Kinder im Mutterleib abgetrieben werden?“ Sie sprechen von „Scheinasylanten, die in unserer sozialen Hängematte“ lägen. Der NPD-Aufruf wird sicher auch im militanten neofaschistischen Spektrum auf offene Ohren stoßen. Schon im November in Halle und letzte Woche in Leipzig hatten die „Jungen Nationaldemokraten“ zusammen mit militanten ausländerfeindlichen Organisationen wie der Hamburger „Nationalen Liste“ und der süddeutschen „Nationalen Offensive“ Aufmärsche organisiert. Als Redner ist der mittelfränkische NPD-Bezirksvorsitzende Ralf Ollert angekündigt.

Der DGB, die Grünen und andere Initiativen wollen den Naziaufmarsch in Zirndorf verhindern. Sie rufen um 9.30 Uhr, also eine Stunde vor dem NPD-Termin, zu einer Kundgebung mit Mahnwache direkt vor dem Sammellager auf. Die Nürnberger Flüchtlingsinitiativen bestehen in jedem Fall, also auch im Falle eines Verbots der NPD-Kundgebung, auf ihrer Solidaritätskundgebung für die Flüchtlinge. Bs