Dreimal reisen ist schön — Sparen ist doof
■ Trotz Sparkurs Reisekosten der Ressorts steigen deutlich / Kulturressort verdreifacht Ansatz
Jeder Groschen zählt, jede Mark wird umgedreht, jede zusätzliche Einnahmemöglichkeit wird genutzt: Die Anstrengungen des Ampelsenats, um nicht gänzlich im Haushaltsloch zu versacken, werden alle BremerInnen in den kommenden Jahren noch deutlich zu spüren bekommen. Überall wird heftig gespart. Überall?
Nehmen wir zum Beispiel die Reisekosten. Dafür haben die einzelnen Ressorts einen Haushaltstopf, aus dem alle Fahrtkosten, die MitarbeiterInnen im Dienste der Behörde bestreiten, bezahlt werden. Beim schon von Amts wegen zu Sparsamkeit verpflichteten Finanzressort von Senator Volker Kröning sehen die Zahlen so aus: 1991 verreisten die MitarbeiterInnen 94.000 Mark. Für dieses Jahr ist eine Steigerungsrate von mehr als 10 Prozent eingeplant. „105.100 Mark für 1992“ berichtet Krönings derzeitige Sprecherin. Und warum? „Es gibt sicher einen vernünftige Erklärung. Aber die kann ich Ihnen im Moment nicht geben.“
Die Reisekostensteigerung im Finanzressort ist offensichtlich mehr die Regel als die Ausnahme. Das Häfenressort nimmt sich mit einer Steigerung von nur 5.000 Mark auf jetzt runde 100.000 Mark dabei noch recht bescheiden aus. Im Wirtschaftsressort gibt es einen Aufschlag von 14.000 Mark auf 191.000 Mark.
Bitte den Herrn hinterm Tisch
Schwander: Dreimal mehr - „steigt nicht sehr"Foto: Vankann
Deutlich billiger wird es nur im Sozialressort: Dort müssen die Mitarbeiter mit verschärfter Kontrolle ihrer Reisekosten rechnen. Auf diese Weise sollen 30.000 Mark der bisher 291.000 Mark eingespart werden. Im Innen- und Bauressort bleibt es in etwabeim alten.
Richtig zur Sache gehen dagegen Henning Scherfs Bildung und Wissenschaft sowie Helga Trüpels Kulturressort. Im Scherf- Ressort gab es im letzen Jahr einen Haushaltsansatz inkclusive Kultur von 150.000 Mark. Jetzt, ohne Kultur, wird die Haushaltsstelle dennoch um 22.000 Mark aufgestockt. „Wegen der Reisen in die neuen Länder“, heißt die absonderliche Erklärung der Behörde.
Im Kulturressort legte Staatsrat Gerd Schwandner höchstpersönlich Hand an einen ersten Haushaltsentwurf seiner Verwaltung. Die hatte analog zum Vorjahr einen 20.000 Marks-Ansatz in den Haushaltsentwurf hineingeschrieben. „Völlig unrealistisch“, meinte Schwandner und verdreifachte die Summe bei der Haushaltstelle 52701-2 auf 60.000 Mark. „Dies ist Ausdruck dafür, daß man geneigt ist, sehr viele Termine wahrzunehmen“, begründete Kultur-Sprecher Ernst Hoplitschek den Riesensprung, den Schwandner selbst gar nicht für riesig hält: „Das steigt nicht sehr“, meinte er. Seine Rechnung:Von den alten 150.000 des ehemaligen Dreierressorts stehe der Kultur ein Drittel zu, also 50.000 Mark. Und außerdem müsse sich die Kulturbehörde um die Bremer Bilder in Rußland kümmern.
Die Amtsreisen der SenatorInnen sind in den Reisekostenetats noch gar nicht enthalten. Dafür gibt es einen Extra-Topf im Rathaus. Wer meint, daß wenigstens hier der Senat die per Senatsbeschluß für 1992 vorgegebene Sparquote von 3,8 Prozent eingehalten hat, sieht sich getäuscht. Die SenatorInnen dürfen laut Plan 1992 für 160.000 Mark verreisen, ein Plus von 11.500 Mark gegenüber 1991.
hbk
