„Scotland United“ will eine Volksabstimmung

Belfast (taz) — Schottland hat die Nase voll von den Torys. Nur drei Tage nach dem Sieg der Konservativen bei den britischen Unterhauswahlen hat sich im hohen Norden der britischen Insel ein breites Bündnis aus Labour, den Liberalen und den schottischen Nationalisten gegründet: „Scotland United“ fordert eine Volksabstimmung, bei der die Bevölkerung zwischen völliger Unabhängigkeit, Teilautonomie und dem status quo wählen kann. Die Gruppe wird vom schottischen Gewerkschaftsverband und zahlreichen Labour-Abgeordneten unterstützt.

Die britische Wahlniederlage hat die schottische Labour Party tief gespalten, obwohl die Partei mit 49 von 72 Unterhaussitzen wiederum die bei weitem stärkste Partei in Schottland stellt. Doch die versprochene Teilautonomie kann sie aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in London nicht erfüllen.

Deshalb riefen zahlreiche Abgeordnete — darunter der dem rechten Parteiflügel angehörende schottische Labour-Vorsitzende Donald Dewar — zum zivilen Ungehorsam auf. Dewar sagte, die Torys hätten kein Mandat in Schottland, da knapp drei Viertel der Bevölkerung für Veränderung gestimmt hätten. Die Torys kamen in Schottland nur auf 25,7 Prozent. Die Labour Party gewann 39 Prozent, die Schottische Nationale Partei SNP 21 Prozent der Stimmen. Aufgrund des ungerechten Mehrheitswahlrechts konnten sich die Torys jedoch elf Sitze sichern, die SNP dagegen nur drei. Ann Maguire, die Vorsitzende der schottischen Labour Party, kritisierte ihre Parteigenossen, die Scotland United mitbegründet hatten, als „irregeleitet“. Zahlreiche hochrangige Labour- Funktionäre reagierten wütend auf die Initiative, die jedoch immer mehr an Momentum gewinnt.

Selbst der Schottlandminister der Torys, Ian Lang, war sich seiner Sache nicht mehr sicher. Nachdem seine Partei im Wahlkampf jede Änderung des status quo abgelehnt hatte, schloß er gestern ein Referendum darüber nicht mehr aus. Nach dem Ergebnis der Unterhauswahlen gilt es als sicher, daß die Torys bei den Lokalwahlen im nächsten Monat einen Einbruch in Schottland erleben werden. Ralf Sotscheck