Neue Regierung in Italien gebildet

Rom (ap) — Knapp drei Monate nach den Parlamentswahlen ist die Regierungsbildung in Italien nunmehr abgeschlossen: Der sozialistische Ministerpräsident Giuliano Amato hat Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro am Sonntag seine Kabinettsliste vorgelegt. Amato, am 18.Juni mit der Regierungsbildung beauftragt, führt die gleiche Parteienkoalition an wie sein Vorgänger Giulio Andreotti, der im neuen Kabinett nicht vertreten ist: Sozialisten, Christliche Demokraten, die Liberalen und die Sozialdemokratische Partei gehören auch künftig dem Regierungsbündnis an.

Die Regierung, die 51. Italiens nach dem Krieg, verfügt in der Abgeordnetenkammer nur über eine hauchdünne Mehrheit und kam erst nach langem Hin und Her zustande. Eine der Ursachen für die Verzögerung waren die Schwierigkeiten bei der Wahl des Staatspräsidenten, eine weitere tauchte in letzter Minute auf, als die Christlich-Demokratische Partei (DC) beschloß, daß sich ihre Mitglieder zwischen einem Sitz im Kabinett oder der Beibehaltung ihres Abgeordnetenmandats entscheiden müßten. Einige christlich-demokratische Politiker sollen darauf noch in letzter Minute auf ein Ministeramt verzichtet haben.

Amato hat bereits angekündigt, daß Schwerpunkte der Regierungsarbeit die Senkung des Haushaltsdefizits von 64 Billionen Lire, der Kampf gegen die Mafia und die Fortsetzung der Reform des Regierungssystems sein würden.