EG und USA beenden Airbus-Streit

Brüssel (dpa/VWD) — Die EG und die USA wollen voraussichtlich noch Ende dieser Woche das Abkommen über den Handel mit zivilen Großraumflugzeugen unterzeichnen, mit dem der jahrelange Streit über die Airbus-Subventionen beigelegt wird. Die Voraussetzung dazu haben die EG-Finanzminister am Montag mit einer Vereinbarung geschaffen, nach der direkte und indirekte staatliche Beihilfen begrenzt werden. Direkte Produktionsbeihilfen für laufende und künftige Programme werden demnach vollständig untersagt. Beihilfen für die Entwicklung neuer Modelle dürfen nur gewährt werden, wenn sie 25Prozent der veranschlagten Kosten nicht überschreiten und das Geld innerhalb von 17 Jahren zurückgezahlt werden kann. Die EG hatte ursprünglich 45Prozent gefordert.

Im Airbusstreit hatte die EG den USA vorgerechnet, die US-Branche sei zwischen 1976 und 1990 mit 66,5 Milliarden DM unterstützt worden. Die USA hatten den Europäern wettbewerbsverzerrende Zuschüsse von 40 Milliarden DM vorgehalten.