100 Projekte gesichert

■ Senat beschließt bis zu zwölf Millionen Mark für Finanzierung der Projekteszene

Nach mehr als halbjährigen Vorarbeiten hat der Senat gestern einstimmig den Einstieg in die haushaltsfinanzierte Projektförderung beschlossen. Mit insgesamt bis zu 12 Millionen Mark soll so bis Ende 1993 ein Ersatz für die bislang über ABM-Stellen am Leben gehaltenen Initiativen geschaffen werden. Welche Projekte mit wieviel Zuschuß zu rechnen haben, ist aber noch nicht abschließend geklärt.

Jetzt ist es Sache der einzelnen Ressorts, Anträge von Projekten zu bewilligen. Dabei können die einzelnen Behörden auf umfangreiche Vorarbeiten zurückgreifen, die in wochenlanger Kleinarbeit von einer Arbeitsgruppe geleistet wurden. Die Arbeitsgruppe hatte knapp 400 bislang ABM-geförderte Projekte untersucht und rund 100 für förderungswürdig befunden. Den Ressorts steht es allerdings frei, an dieser Liste noch Veränderungen vorzunehmen.

Den Löwenanteil der Projektmittel werden die Ressorts Jugend und Soziales (1993: 2,2 Mio) sowie Kultur und Ausländerintegration (1993: 1,8 Mio) erhalten. Leer ausgegangen sind das Wirtschafts-, das Häfen- und das Innenressort. Sie sollen ihre Bedarfe aus den üblicherweise erheblichen Haushaltsresten für Investitionen abdecken.

Doch auch die anderen Ressorts werden noch manchen Gehirnschmalz für die Finanzierung aufwenden müssen. Die Haushaltseckwerte werden für die ABM-Kompensation nicht geändert. Deshalb müssen an anderer Stelle Gelder eingespart werden.

Zu den jetzt bewilligten Geldern kommen noch 170 ABM- Stellen, die das Arbeitsamt für Akademiker bewilligen will. Die Senatskommission für das Personalwesen wurde beauftragt, die Projekte an die staatliche Leine zu nehmen. Die Behörde soll ein „Controlling-Konzept“ zur Überprüfung des Sinns einzelner Projekte vorlegen.

Auf einer Senatspressekonferenz wertete Arbeitssenatorin Sabine Uhl das Programm als ein „bei allen Abstrichen befriedigendes Ergebnis“. Uhl korrigierte eine Meldung der taz von Dienstag, in der es hieß, daß die Frauenwoche nicht bedacht worden sei. Das Gegenteil sei der Fall, versicherte Uhl, die in den nächsten Tagen einen Brief an alle Projekte verfassen will, die in ihrem Bereich künftig gefördert werden. hbk