Bosnische Flüchtlinge nur nach Kontingent

■ Cap Anamur: Senat akzeptiert nur 50 Flüchtlinge / Sonderrolle abgelehnt

Die Cap Anamur-Flüchtlinge sind in Bremerhaven willkommen. In Bremen aufgenommen werden aber voraussichtlich nur die 50, die nach der bundesdeutschen Kontingent-Regelung auf Bremen entfallen. Auf diese Formel verständigte sich gestern der Senat. Die Grünen SenatorInnen enthielten sich der Stimme. Der Grund: Die Senatorin für Ausländerintegration hatte mehrmals öffentlich die Position vertreten, daß die Cap Anamur-Flüchtlinge nicht auf die 5.000 Flüchtlinge angerechnet werden sollten, die in den nächsten Tagen nach Deutschland kommen werden.

Einer Aufnahmegarantie über das zwischen Bund-und Ländern abgestimmte Maß mochte die Mehrheit des Senats nicht zustimmen. Die Argumentation: Bremen könne es sich angesichts der bevorstehenden Verhandlungen mit Bund und Ländern über ein Konzept zur Haushaltssanierung nicht leisten, kostenträchtige Sonderwege zu beschreiten. Helga Trüpel hielt nach der Senatssitzung noch einmal dagegen. Eine rein ökonomische Betrachtungsweise sei der Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge nicht angemessen, meinte sie gegenüber der taz.

Nach Rücksprache mit Rupert Neudeck vom Notärzte Komitee geht Trüpel davon aus, daß die Cap Anamur, die heute in Split startet, am 14./15. August mit rund 350 Flüchtlingen an Bord in Bremerhaven anlegen wird. An Bord seien vor allem Frauen, Kinder und zahlreiche Verletzte. Diejenigen, die nicht in Bremen unterkommen, sollen unter Anrechnung auf das 5000er Kontigent auf die anderen norddeutschen Länder verteilt werden. hbk