Franke: Es kommt noch schlimmer
Mehr als drei Millionen Arbeitslose im Juli/ Im Osten sind zwei Drittel der Arbeitslosen Frauen/ Kurzarbeiter wurden entlassen/ ABM-Maßnahmen verschönern die Statistik noch ■ Aus Nürnberg Bernd Siegler
Im gesamten Bundesgebiet stieg die Zahl der Arbeitslosen im Juli gegenüber dem Vormonat um 177.000 an. Knapp über drei Millionen Menschen sind damit derzeit ohne Arbeit. Heinrich Franke, Präsident der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA), machte eine „konjunkturelle Eintrübung im Westen und strukturelle Probleme im Osten“ für den starken Anstieg verantwortlich. Mit dem Erreichen der Talsohle im Osten rechnet er erst Ende des Jahres bzw. Anfang 1993.
In den fünf neuen Ländern erhöhte sich die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat um 65.000 auf derzeit 1.188.000 Arbeitlose. Die Quote stieg damit von 13,8 Prozent im Juni auf 14,6 Prozent. Unrühmlicher Spitzenreiter im Osten ist Mecklenburg-Vorpommern (16,8 Prozent), mit 14 Prozent sieht es in Sachsen noch am besten aus. Die Tendenz, daß immer mehr Frauen arbeitslos werden, setzte sich weiter fort. Mittlerweile sind nahezu zwei Drittel der Arbeitslosen Frauen. Für den steilen Anstieg der Arbeitslosenzahlen ist neben den Quartalskündigungen zum Ende Juli und der Entlassung von Lehrern zum Ferienbeginn aus dem Schuldienst auch das Auslaufen der Regelung verantwortlich, wonach die Bundesanstalt für kurzarbeitende Betriebe die Hälfte der Beiträge zur Krankenversicherung übernahm. Die Betriebe reagierten darauf mit der Entlassung vieler Kurzarbeiter. Dementsprechend ging der Rückgang der Kurzarbeit gegenüber dem Vormonat um 79.600 auf 337.800 mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit einher.
Ohne die arbeitsmarktpolitischen Instrumente der BA wäre die Zahl der Arbeitslosen im Osten um knapp 1,5 Millionen höher. 504.000 Teilnehmer in Maßnahmen beruflicher Weiterbildung, 388.700 ABM und 542.000 Vorruheständler entlasten den Arbeitsmarkt. Hinzu kommen nach wie vor 400.000 Pendler, die täglich zur Arbeit in den Westen fahren. Von einst 9,8 Millionen Erwerbstätigen in der ehemaligen DDR sind derzeit nurmehr 6,5 Millionen Beschäftigte übriggeblieben.
Auch in der alten Bundesrepublik hat sich die Arbeitslosigkeit stark erhöht. Die „konjunkturelle Abkühlung“, so Franke, hat sich dort in 112.000 zusätzlichen Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat niedergeschlagen. 1,82 Millionen Arbeitslose ergeben derzeit eine Quote von 6 Prozent (Juni 5,6 Prozent). Die Gesamtentwicklung machte sich bei Metall-, Elektro- und anderen technischen Berufen durch einen überdurchschnittlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit bemerkbar.
Angesichts dieser Entwicklung kritisierte BA-Präsident Franke die von der Bundesbank beschlossene Diskontsatzerhöhung und warnte vor Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten. Er sprach von einer „noch nicht hoch genug entwickelten Investitionsbereitschaft der Wirtschaft“ in den neuen Bundesländern.
