Korrupte Polizisten verfolgen
■ Hamburger Kripo-Chef klagt über käufliche Beamte / Spezielle Ermittlungseinheit muß her
über käufliche Beamte / Spezielle Ermittlungseinheit muß her
Die unschöne Wahrheit über Hamburgs Polizei muß sich Innensenator Werner Hackmann jetzt auch vom Chef der Kriminalpolizei, Wolfgang Sielaff, anhören. Versuchte der Senator noch am Freitag taz-Berichte über Rechtsbrüche von Hamburgs Uniformierten als „als gezielte Kampagne von interessierter Seite“ abzutun, bekommt er es jetzt vom Kripo-Chef ganz dicke: „Nach meiner Einschätzung gibt es eine nicht geringe Zahl von Polizeibeamten, die sich auf unterschiedliche Art und Weise haben korrumpieren lassen“, erklärte er der Welt am Sonntag.
Man könne sich sogar die Frage stellen, so äußerte sich Sielaff jüngst über den polizeilichen Berufsethos in einer Fachzeitschrift, ob sich manche Beamte gar zu Hobby-Polizisten entwickelt hätten, die unkontrolliert täten, was sie für richtig hielten. Von Körperverletzung, willkürlichen Festnahmen und Rachefeldzügen mit Strafzetteln hatte die taz am Freitag berichtet, besonders die Wachdienstgruppe des Polizeireviers im Schanzenviertel (die sogenannte E-16) tut sich nach den Beobachtungen von taz-RedakteurInnen besonders hervor. Selbst bei Polizei und Staatsanwalt taucht inzwischen vereinzelt die Forderung nach einer speziellen Einheit auf, die solches Handeln verfolgen müßte.
Hackmann wehrte jedoch am Freitag ab: Vorwürfen gegen Polizeibeamte werde immer intensiv nachgegangen. Aber auch diese Ansicht teilt der Kripo-Chef Sielaff offenbar nicht mit seinem Dienstherren. Er forderte jedenfalls, daß man über die Schaffung einer Organisationseinheit „Interne Ermittlungen“ nachdenken müsse. In amerkanischen Großstädten existierten solche „Internal Affairs Bureaus“ bereits seit Jahren, so Sielaff. Auch die Qualitätskontrolle der Polizeiarbeit müsse verbessert werden.
Ansatzpunkte für verstärkte Kontrollen ergeben sich nach den Erfahrungen des Chefs der Hamburger Kriminalpolizei reichlich. So würden Anzeigen und Berichte häufig unvollständig aufgenommen, Tatortbefundaufnahmen nicht angestellt, Fahndungen unterlassen, Tatsachen mit Hypothesen vermischt oder sogar Ermittlungshandlungen vorgetäuscht. In Nordrhein- Westfalen seien 1990 in jedes fünfte Verfahren gegen organisierte Kriminalität Polizisten, Staatsanwälte oder Kommunalpolitiker verstrickt gewesen. Sielaff: „Um Tabus zu brechen, muß man manchmal den harten Hammer rausholen.“ Sannah Koch
