Offizielles Friedensabkommen in Ruanda unterzeichnet

Nairobi (dpa/taz) — Der fast zweijährige Bürgerkrieg im zentralafrikanischen Staat Ruanda ist am Dienstag abend mit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens offiziell beendet worden. Vertreter der Regierung Ruandas und der bewaffneten Rebellenorganisation „Ruandesische Patriotische Front“ (RPF) unterzeichneten in der tansanischen Stadt Arusha ein Abkommen, in dem sich beide Seiten zur Einhaltung der Menschenrechte und demokratischer Prinzipien sowie zur Wahrung der „nationalen Einheit“ verpflichten. Außerdem soll eine Allparteienregierung gebildet werden, die Gerichtsbarkeit reformiert und eine staatliche Menschenrechtsbehörde geschaffen werden.

Das Abkommen soll am 10. Januar 1992 in Kraft treten. Bis dahin muß allerdings noch vereinbart werden, in welcher Form die RPF an der Allparteienregierung beteiligt wird und wie ihre bewaffneten Kräfte in die reguläre Armee eingegliedert werden können. Gespräche darüber sowie über die Rückkehr von 250.000 Flüchtlingen sollen am 7. September in Arusha fortgesetzt werden.

Bereits seit dem 31. Juli dieses Jahres herrscht ein international überwachter Waffenstillstand, der auch weitgehend eingehalten wird. Die fünfzig Waffenstillstandsbeobachter der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) sollen diese Woche in Ruandas Hauptstadt Kigali eintreffen.

Der Bürgerkrieg hatte Anfang Oktober 1990 begonnen, als bewaffnete RPF-Einheiten von Ruandas nördlichem Nachbarland Uganda aus über die Grenze einfielen. In der Folge erhielt Ruandas Regierung umfangreiche französische, belgische und zairische Unterstützung. Mindestens 5.000 Menschen sollen insgesamt ums Leben gekommen sein.