Greenpeace holt illegal exportierte Giftfässer aus Rumänien zurück

Berlin (taz) — Zwölf Fässer, gefüllt mit deutschem Giftmüll, hat die Umweltschutz-Organisation Greenpeace aus Rumänien nach Deutschland zurückgeholt. Seit gestern morgen steht ein Greenpeace-LKW am tschechisch-sächsischen Grenzübergang Schönberg mit einer Fracht aus alten Herbiziden und Insektiziden, die Anfang 1991 illegal ins rumänische Sibu exportiert worden waren. Mit dem symbolischen Rücktransport will die Organisation die am selben Tag in Bonn tagenden Umweltminister der Länder dazu bewegen, auch den restlichen Giftmüll aus Rumänien abzuholen.

Seit September 1991 haben deutsche Firmen mindestens 2.000 Tonnen Giftmüll nach Sibu gebracht. Mitte Mai dieses Jahres konnten dort acht Lager und Verstecke mit 600 Tonnen Industrieabfälle ausfindig gemacht werden, die sich auf einer Apfelplantage, auf dem Hinterhof eines verlassenen Hauses, gegenüber einer Schule sowie in mehreren Schuppen befanden. Bei etlichen Fässern seien die Verschlüsse aufgeplatzt. Bundesumweltminister Klaus Töpfer hatte daraufhin erklärt, der Müll müsse in die Bundesrepublik zurückgebracht werden. Die Umweltminister von Sachsen-Anhalt, Sachsen und dem Saarland, aus deren Ländern die Gifte stammen, waren jedoch bislang untätig geblieben. Um die Behörden in Zukunft zu raschem Handeln zwingen zu können, fordern die Umweltschützer von der Bundesregierung, die 1991 unterzeichnete Baseler Weltkonvention endlich in nationales Recht umzusetzen. Andreas Bernstorff, Müllexperte von Greenpeace: „Dann wäre sie längst auch völkerrechtlich verpflichtet, illegale Müllexporte rückgängig zu machen.“ Der Druck der deutschen Industrie habe dies bislang verhindert.bün