Nur Reden-Recycling
■ Bremer Bürgerschaft übte den Wiederholungsaufsatz
Irgendwie wußten die 100 Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft auch selber, daß ihre gestrige Zusammenkunft ziemlich überflüssig war. Nicht nur aus symbolischen Gründen ließen sie die sonst übliche „Aktuelle Stunde“ mangels Thema einfach ausfallen. Stattdessen gab es, wie der Abgeordnete Dieter Mützelburg in der Debatte um die CDU-Anfrage „Förderung des ÖPNV“ in Richtung seines Kollegen Helmut Pflugradt sagte, jede Menge „Reden-Recycling“.
Pflugradt hatte — wie zuvor und danach dutzende andere RednerInnen aller Fraktionen — das gemacht, was man tut, wenn einem die aktuellen Themen fehlen: Er wiederholte seine Argumente von vorgestern und bekam dafür die Regierungs-Antworten von gestern. Für Unterhaltung und die Aufmerksamkeit von ParlamentarierInnen und JournalistInnen sorgte am Vormittag lediglich die DVU mit einer Latte von Anträgen zur „Absage an Krieg und Gewalt durch 'Multi-Kultur'“ und anderen Themen ähnlichen Tiefgangs.
Selbst die „Fragestunde“, in der ansonsten zumeist ab und zu eine kleine Neuigkeit zu erfahren ist, behandelte diesmal nichts Aufregenderes als den „Umsatzrückgang Frischfisch“ (auf Wunsch der CDU-Fraktion) oder die „Gepäck- und Fahrradbeförderung durch die Deutsche Bundesbahn“ (auf Wunsch der SPD-Fraktion).
Mehr als schlappes Achselzucken konnte lediglich der Ex- DVU-Abgeordnete Hans Altermann mit seiner Anfrage zu einem „Isolierschlachtraum im Bremerhavener Schlachthof“ bewirken — nämlich Kopfschütteln.
Dabei gab es durchaus ein politisches Thema, über das zu debattieren sich gelohnt hätte, das war auch den Bremer Abgeordneten nicht verborgen geblieben. Schließlich redeten sie den ganzen Tag lang über nichts anderes als die für Ampel-Senat im allgemeinen und Bürgermeister Wedemeier wie SPD im besonderen vernichtenden repräsentativen Umfragen im Auftrag von Radio Bremen und CDU — dies fand allerdings nicht im Plenarsaal, sondern bei Kaffee und Kuchen in der Lobby statt.
BeobachterInnen gehen nicht davon aus, daß der heutige dritte Tag der Bürgerschaftssitzung interessanter wird. Ase
