Japanische Soldaten in Kambodscha
Tokio/Phnom Penh (AFP/taz) Die ersten japanischen UN-Soldaten sind am Donnerstag unter scharfem Protest von Demonstranten nach Kambodscha abgereist. Wie es hieß, ging die Polizei mit erhöhtem Aufgebot gegen Dutzende von Demonstranten in der Hafenstadt Kure vor. Die Opposition hatte die Entsendung scharf abgelehnt und der Regierung eine Verletzung der Nachkriegsverfassung vorgeworfen. Im Juni hatte das Parlament dann jedoch einer Verfassungsänderung und der Friedensmission zugestimmt.
Die Regierung will bis Oktober 1993 insgesamt 1.600 Soldaten und ziviles Personal nach Kambodscha schicken. Die nächsten Blauhelm-Kontingente sollen Japan am 22. und 23. September verlassen.
In Phnom Penh haben die Roten Khmer am Donnerstag ihren dreimonatigen Boykott beendet und sich wieder an den Verhandlungen mit den UNO-Vertretern und den drei weiteren ehemaligen Bürgerkriegsparteien beteiligt. Dabei verlas der von den Roten Khmer entsandte Generalmajor Tep Sikkorn jedoch eine Erklärung, nach der die Gruppierung nicht zum Friedensprozeß beitragen will, solange die politischen Mißstände nicht beseitigt seien. Die Roten Khmer hatten am 3.Juni das letzte Mal mit dem Komitee verhandelt. Sie fordern den Abzug vietnamesischer Truppen, die sich nach ihrer Ansicht immer noch in Kambodscha befinden — was nach Auffassung der UNO nicht erwiesen ist. Des weiteren verlangen sie die Mitwirkung in der Verwaltung des Landes. Dies lehnen sowohl die Regierung Hun Sen als auch die UNO- Übergangsverwaltung (UNTAC) ab.
Sikkorn sei zwar nicht kompromißbereit, sagte der Chef der UNO- Blauhelme in Kambodscha, John Sanderson. Immerhin nehme er aber wieder an den Verhandlungen der vier Kriegsparteien teil. In den vergangenen Wochen hatten die anderen Beteiligten gedroht, den UNO- Sicherheitsrat aufzufordern, Sanktionen gegen die Roten Khmer zu verhängen.
Insbesondere durch die Weigerung der Roten Khmer, sich an die im Kambodscha-Abkommen vorgesehene Entwaffnung ihrer Truppen und weitere Schritte im Friedensprozeß zu halten, ist die Vorbereitung der für das kommende Frühjahr geplanten Wahlen stark in Verzug geraten. li
