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Die IG Medien will DGB-Chef Meyer kippen

■ Beschluß gegen Blauhelm-Einsatz auch auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall

Augsburg/Hamburg (dpa) – Die IG Medien will die Ablösung von DGB-Chef Heinz-Werner Meyer: Auf dem Gewerkschaftstag der IG Medien stimmten am Samstag die Delegierten mit deutlicher Mehrheit einem Initiativantrag zu, der den Hauptvorstand auffordert, beim Bundesausschuß des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Abberufung des obersten deutschen Gewerkschafters zu beantragen. Die Angriffe gegen Meyer beziehen sich auf dessen positive Äußerungen zu Blauhelm-Einsätzen der Bundeswehr. Dem neuen IG-Medien- Chef Detlef Hensche gelang es nicht, die Wogen zu glätten.

In der IG-Medien-Entschließung heißt es, das Plädoyer des DGB-Chefs zur Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Einsätzen außerhalb des Nato-Bereiches unter dem Dach der UNO stehe im Gegensatz zu den bestehenden Beschlüssen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Meyer, so sagten Delegierte während der Diskussion, habe mit seinen positiven Äußerungen zum Blauhelm-Einsatz „seine hervorgehobene Position mißbraucht“. Eine Delegierte wünschte Meyer unter großem Beifall „alles Gute — insbesondere bei seinem wohlverdienten Ruhestand“. Ein anderer Delegierter bezeichnete Meyers Äußerungen zum Bundeswehreinsatz als „dummes, gewerkschaftsschädigendes Gerede“.

Als „Armutszeugnis für die Streitkultur der IG-Medien“ bezeichnete DGB-Sprecher Hans- Jürgen Arlt die Entscheidung. Der Welt am Sonntag sagte er, offenbar sei es „der Kongreß-Mehrheit entgangen, daß die Zeiten vorbei sind, in welchen politische Positionen zu Glaubensbekenntnissen stilisiert“ und „Andersgläubige“ abgesetzt würden.

Auch die IG Metall sprach sich zum Schluß ihres Gewerkschaftstags eindeutig gegen den Blauhelm-Einsatz deutscher Soldaten aus. Entsprechend dem Grundgesetz dürfe die Bundeswehr nur bei einem Angriff auf das Bundesgebiet eingesetzt werden. „Eine Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfverbänden der UNO, geschweige Eingreiftruppen der Nato oder WEU darf es nicht geben“, heißt es in dem Beschluß.

Der IG-Metall-Vorsitzende Franz Steinkühler schwor seine Organisation auf einen pragmatischen Kurs ein. Als andere noch von der historischen Mission der Arbeiterklasse im geschichtlichen Prozeß träumten, hätten Gewerkschafter längst Realitätssinn und Augenmaß gezeigt. Die rund 770 Vertreter der knapp 3,5 Millionen Mitglieder forderte Steinkühler auf, gemeinsam zu verhindern. „daß die Bereitschaft zum Teilen zwischen West und Ost zur Umverteilung von unten nach oben mißbraucht wird“.

Zur Finanzierung der Beschäftigung in Ostdeutschland will die IG Metall Ersparnisse von Arbeitnehmern auf freiwilliger Basis für den wirtschaftlichen Wiederaufbau mobilisieren. Die Delegierten beauftragten den Vorstand, neue Wege der Vermögensbeteiligung an der Wirtschaft in den neuen Ländern zu suchen. Sie bekräftigten die Forderung nach einer Ergänzungsabgabe mit Einkommensgrenzen von 60.000 Mark für Ledige und 120.000 für Verheiratete.