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Aus 3sat und 1Plus soll 4sat werden

■ SPD-Medienkommission fordert eine Strukturreform für das ARD-Netzwerk

Die Lage des Rundfunkkolosses ARD ist ernst. Diese Erkenntnis hat sich nun bis zu den Sozialdemokraten herumgesprochen. „Die ARD braucht Strukturreformen, um die Zukunft bestehen zu können“, stellte die SPD-Medienkommission jetzt in dem 15-Punkte-Papier „Rundfunk in den 90er Jahren“ fest. „Verbesserung der Entscheidungsabläufe, Aufgabenteilung und Schwerpunktbildung“ schreiben die Medien-Sozis den Landesrundfunkanstalten ins Stammbuch. Durch eine Aufhebung der 20-Uhr-Werbegrenzen soll zudem die Kassenlage verbessert und die Mischfinanzierung aus Gebühren und Werbeeinnahmen gesichert werden.

Vernünftiger verwalten, kostengünstiger produzieren, Programme konzentrieren und vor allem kooperieren, fordert Kommissionschef Reinhard Klimmt. An das schwerfällige Einstimmigkeitsprinzip der ARD-Gremien ist da beispielsweise gedacht oder an einige der fast 50 Hörfunkprogramme, in denen „über weite Programmstrecken kein regionaler Bezug erkennbar“ sei und sich Kooperation deshalb geradezu aufdrängt. „Nicht jede Anstalt muß alles machen“, erklärt Kommissions- Vize Grätz die Aufforderung zur Schwerpunktbildung, „vor allem kleinere Anstalten sollten sich auf wenige Aufgaben und Redaktionen konzentrieren. Größere Anstalten müßten dann aber auch auf Aufgaben verzichten.“ Doch die Streichung ganzer Wellen, die Entwicklung der dritten Fernsehprogramme zu einem gemeinsamen ARD-Programm mit regionalen Landesfenstern: Solche Gedanken sind den SPD-Medienexperten selbst vor dem Hintergrund der akuten ARD-Finanzkrise zu gewagt. Ganz klar fordern die Sozialdemokraten jedoch die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Kulturprogramme 3sat und 1Plus zu einem gemeinsamen Satellitenkanal „4sat“. Damit könnte man nach Reinhard Grätz' Überzeugung „Geld bündeln und diesem Programm mehr Schlagkraft geben“. Und damit soll auch die Voraussetzung für einen öffentlich-rechtlichen Informationskanal geschaffen werden. Ein solches Vorhaben sei „wünschenswert“ und müsse „nicht sehr teuer sein“, erläutert Grätz mit Verweis auf die sparsame Berliner Privatkonkurrenz n-tv. Fragt sich nur, wie dieses öffentlich-rechtliche Programm finanziert werden sollte, wenn nicht– wie derzeit geplant – durch die Verwendung des 1Plus-Etats. Soll die ARD die Beteiligung an 4sat etwa umsonst bekommen?

An den Grundfesten des dualen Rundfunksystems der Bundesrepublik wollen die GenossInnen trotz Reformen niemanden rütteln lassen. Die SPD bekennt sich weiterhin zur Bestands- und Entwicklungsgarantie sowie zum Grundversorgungsauftrag des öffentlich- rechtlichen Rundfunks. „Eine Privatisierung des ZDF oder gar eine Einstellung des ARD-Hauptprogramms ist mit der SPD keinesfalls zu machen.“ Gegenüber der Masse privater Anbieter seien zwei öffentlich-rechtliche Vollprogramme „nicht nur angemessen, sondern unverzichtbar“, heißt es in einem Beschluß der Medienkommission. Ohne ARD und ZDF als starke Säulen des Systems wäre die Meinungsvielfalt „gestört“, bliebe für verbleibende öffentlich-rechtliche Programme nur die „kulturelle Nische“, so Medienkommissär Klimmt. Christoph Heinzle