Verantwortungsverzug

Sabine Uhl und kein Ende: Seit Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue schräge Quietschtöne aus dem Chaotenorchester zu hören sind, das den Namen Arbeitsressort trägt. Wie lange ist es eigentlich her, daß sich die Ampel hinter die Arbeitssenatorin gestellt hat? Wie lange, daß der Haushaltsausschuß 8,4 Millionen Mark nachbewilligt hat? Und wie lange hat es gedauert, bis das nächste Finanzloch erreicht war? Eine Woche, oder gings schneller? Angesichts der Breitärschigkeit Kohlscher Dimensionen, mit der die Ampel das Problem auszusitzen gedenkt, scheint es fast, als seien das rein rhetorische Fragen.

Mit dem Vertrauensbeweis für die Arbeitssenatorin hat sich die Ampel an Sabine Uhl gekettet. Noch nicht einmal der Hauptverantwortliche wird in die Wüste geschickt. Die Aufgabe, das Ressort zu organisieren, hat der Staatsrat. Der heißt Manfred Weichsel und ist von einem Arbeitssenator geholt worden, der Klaus Wedemeier hieß. Als über Sabine Uhl schon die Wellen der Überforderung zusammengeschlagen waren, da hat Klaus Wedemeier persönlich verfügt, der Staatsrat muß bleiben. Diese beiden politischen Fehlentscheidungen hängen bleischwer am Ampelsenat. Es wird Zeit, daß eine sichtbare Entscheidung getroffen wird. Jochen Grabler