Beweislasten

KOMMENTAR

Beweislasten

Zu einer Stadt der Zukunft gehören Arbeitsplätze, die nicht krank machen. Das hat Sozialsenator Ortwin Runde erkannt, und er fordert mit gewichtigen Worten einschneidende Maßnahmen im Arbeitsschutz. Dabei scheut er sich nicht zu verlangen, daß die Arbeitgeber das Fehlen beruflicher Ursachen bei Erkrankungen ihrer Mitarbeiter nachweisen müssen. Diese Beweislastumkehr würde vielen Arbeitnehmern helfen. Denn wie sich in den 70er Jahren beim Dioxin-Produzenten Boehringer gezeigt hat, kann der Einzelne kaum die Ursachen seines Leidens herausfinden.

Doch allein mit seinem Amt für Arbeitsschutz kann Runde die engagierten Pläne nicht verwirklichen. Er weiß genau, daß die von ihm geforderte Zusammenfassung der 300 Arbeitsschutzgesetze sowie der 5000 technischen Regeln zu einem überschaubaren Arbeitsschutzgesetzbuch, Sache der Bundesregierung ist. Selbst auf eine entsprechende Hamburger Initiative kann die Wirtschaft noch genügend Einfluß nehmen, um Rundes Arbeitsschutz-Theorien zumindest abzuschwächen. Schließlich würden die fälligen Investitionen in die Milliarden gehen. Insoweit hat es der Sozialsenator einfach, arbeitnehmerfreundliche Forderungen aufzustellen, ohne die Befürchtung haben zu müssen, sie in absehbarer Zeit verwirklicht zu sehen. Torsten Schubert