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Rühes Wehrwille wächst weiter

■ „Mitverantwortung für das Wohlergehen anderer Völker“

Bonn (AFP) – Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) will mit allem Nachdruck die Voraussetzungen dafür schaffen, daß auch die Bundeswehr „Mitverantwortung für die bedrohte Freiheit und das Wohlergehen anderer Völker und Staaten“ übernehmen kann. Dies erfordere nicht nur die Bereitschaft zu Hilfs- und Rettungsmaßnahmen, sondern ebenso die Fähigkeit, „im Rahmen der internationalen Solidarität an Friedensmissionen in Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen teilzunehmen“, schrieb Rühe in einem am Montag in Bonn veröffentlichten Tagesbefehl zum Jahreswechsel 1992/93. Dazu gehöre neben einer realitätsnahen Ausbildung und guter Ausrüstung vor allem auch die geistige Auseinandersetzung mit den grundlegend veränderten Bedingungen der Sicherheit. „Ich fordere Sie auf, sich dieser Herausforderung tatkräftig und konsequent zu stellen.“

Mit Blick auf die andauernde Ausländerfeindlichkeit forderte Rühe die Soldaten auf, durch Verhalten und Auftreten ihrer Verantwortung für den Schutz der Menschenwürde und Menschenrechte gerecht zu werden. „Gewalt, Fremdenhaß und Extremismus“ sei in Wort und Tat entschlossen entgegenzutreten.

Unter Hinweis auf die eingeleitete Bundeswehr-Reform betonte der Minister, der Neuaufbau als Armee der Einheit bleibe eine Aufgabe von historischer Bedeutung. Auf dem Weg zur Vollendung der inneren Einheit Deutschlands habe die Bundeswehr Vorbildliches geleistet, sie habe innere Kraft und Moral bewiesen.

Das Verteidigungsministerium will noch im Dezember ein „Erkundungskommando“ nach Somalia entsenden, um die Voraussetzungen für den geplanten Einsatz von 1.500 deutschen Soldaten im Rahmen der UN-Hilfsmission zu prüfen. Wie ein Sprecher der Hardthöhe am Montag in Bonn erläuterte, wird an die Entsendung von 50 bis 60 Spezialisten – darunter Pioniere, Fernmelder und Sanitäter – gedacht. Sie sollten ausloten, „wo, wie und in welchem Umfang“ die Bundeswehr humanitäre Hilfe leisten könne, sobald die Vereinten Nationen den Bundeswehr-Einsatz anforderten. Der Sprecher schloß nicht aus, daß die Teilnehmer des Erkundungskommandos eine „persönliche Bewaffnung“ mit sich führen.