Neue Verstöße gegen Flugverbot
■ Pentagon schickt Flugzeugträger „Kitty Hawk“ in den Golf
Manama/Washington/Berlin (AFP/taz) – Die irakische Luftwaffe hat nach US-Angaben am Montag erneut „mehrere Male“ gegen das im Süden des Landes verhängte Flugverbot verstoßen. Irakische Maschinen seien „bis zu 20 Meilen“ (rund 32 Kilometer) weit in die Flugverbotszone südlich des 32.Breitengrades eingedrungen, sagte am Dienstag der Sprecher der US-Armee in der saudiarabischen Hauptstadt Riad, Ron Sconyers. Sie hätten jedoch sofort umgedreht, nachdem US-Jagdflugzeuge ihren Weg gekreuzt hätten. Es sei zu keiner Gefechtsberührung gekommen.
Zum ersten Mal seit Verhängung des Flugverbots zum Schutz der schiitischen Bevölkerung am 27.August hatte ein US-Kampfflugzeug am Sonntag eine irakische Maschine vom Typ MiG abgeschossen, die in die Zone südlich des 32.Breitengrades eingedrungen war. Den Angaben eines irakischen Regierungssprechers zufolge befand sich die Maschine auf einem „Routineflug über nationalem Territorium“.
Die irakische Regierung erklärte am Montag außerdem, sie erkenne die Flugverbotszone nicht an. Die offizielle irakische Nachrichtenagentur INA zitierte den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarik Asis mit den Worten, das Flugverbot stelle eine Verletzung der Souveränität des Landes dar. Daraufhin kündigten die USA an, sie wollten ihren Flugzeugträger „Kitty Hawk“ in den Golf verlegen. Bislang war die Kitty Hawk vor der Küste Somalias stationiert, um dort die Operation „Neue Hoffnung“ für die hungernde Bevölkerung zu unterstützen. An Bord befinden sich 5.500 Soldaten und siebzig Kampfflugzeuge. Mit dem Eintreffen des Flugzeugträgers wurde für heute oder morgen gerechnet.
Nach den irakischen Verstößen gegen das Flugverbot kann man davon ausgehen, daß die USA die Zahl ihrer Kontrollflüge über dem Südirak wieder erhöhen werden. In der letzten Zeit waren es etwa dreißig pro Tag gewesen, während es in den ersten Wochen nach verhängung des Banns noch über hundert waren. Dies und der Wunsch, die Entschlossenheit der US-Administration vor dem Amtswechsel in Washington „auszutesten“, dürften bei der Verletzung des Verbots durch den Irak eine Rolle gespielt haben.
In einer Situation, in der sich die internationale Aufmerksamkeit eher auf Somalia und Bosnien richtet, dürfte die Führung in Bagdad auch die Gunst der Stunde genutzt haben, um den Zwist zwischen verschiedenen westlichen Staaten und der UNO über das Ob und Wie von internationalen Einsätzen zu nutzen und weiter zu schüren.
Dies um so mehr, als man, vom völkerrechtlichen Standpunkt aus gesehen, die Rechtmäßigkeit des Abschusses der irakischen MiG durchaus in Zweifel ziehen kann. Denn anders als im Falle der Schutzzone für die Kurden im Norden des Landes hatten nämlich die USA, Großbritannien und Frankreich mit stillschweigender Duldung Rußlands den Bann für den Südirak in eigener Regie, ohne eine neuerliche UNO-Resolution, ausgesprochen. Die beteiligten Staaten hatten sich lediglich auf die frühere Resolution 688 zum Schutz der Kurden berufen. Die irakischen Behörden hatten energisch gegen die Sperrzone protestiert, mit der ihrer Meinung nach das Land zerstückelt werden sollte. b.s.
Siehe auch Seite 10
