Zieht Israel vom Golan ab?
■ Berichte über israelisch-syrische Geheimgespräche
Tel Aviv (taz) — Haben Israel und Syrien geheime Abkommen über die Golan-Höhen getroffen? Bereits zweimal im Laufe dieser Woche mußte der israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin beharrliche Gerüchte und Berichte darüber dementieren. Außerhalb des Rahmens der Washingtoner bilateralen Verhandlungen hätten noch keinerlei syrisch-israelische Geheimgespräche stattgefunden, sagte er am vergangenen Wochenende; Israel würde es sehr begrüßen, wenn diskrete Gespräche mit Syrien, womöglich auf höchster Ebene, auch außerhalb dieses formalen Washingtoner Verhandlungsrahmen eingeleitet werden könnten – aber so weit sei es leider noch nicht. Ein Dementi voller Andeutungen.
Kein geringerer als der Likud- Oppositionsführer Ariel Scharon behauptete jedoch erneut vor einigen Tagen, daß Außenminister Shimon Peres Geheimverhandlungen mit Syrien führt. Diese Kontakte sollen einerseits mit Hilfe Ägyptens und andererseits durch UNO-Generalsekretär Butros Ghali, bekanntlich ebenfalls ein Ägypter, hergestellt worden sein. Aus der ägyptischen Presse und aus anderen Quellen sei ersichtlich, daß auch der stellvertretende israelische Außenminister, Jossi Beilin, der in der letzten Zeit mehrmals in Kairo war, an diesen Geheimkontakten teilnehme.
Scharon hatte am vergangenen Samstag behauptet, daß Peres den Syrern einen fünfjährigen Interimsplan vorgeschlagen hat — die lokale Selbstverwaltungs-Zwischenlösung mit den Palästinensern ist ebenfalls auf fünf Jahre anberaumt worden. Innerhalb dieser fünf Jahre wolle sich Israel sukzessive aus bestimmten Teilen des Golans – aber nicht aus allen – militärisch zurückziehen. Syrien wäre so in der Lage, formell die Souveränität über diejenigen Teile des Golangebiets zu zurückzugewinnen, aus denen Israel die Truppen abzieht. Eine der syrischen „Gegenleistungen“ bestünde in dem Versprechen, radikale Schritte gegen die schiitische Hisbollah im Libanon zu ergreifen. Ähnliche Warnungen über ein israelisch-syrisches Geheimabkommen haben die Golansiedler bereits vor zwei Wochen geäußert. Berichte aus Ägypten bestätigen diese Gerüchte. Die Jerusalem Post zitierte am Mittwoch „hohe israelische Beamte“, die dem Blatt mitteilten, daß drei Vertreter des israelischen Ministerpräsidiums und des Verteidigungsministeriums — Rabin ist sowohl Ministerpräsident als auch Verteidigungsminister — mit syrischen Beamten in Europa zu informellen Gesprächen außerhalb des Verhandlungsrahmens zusammengekommen sind. Die Treffen sollen in den letzten zwei Wochen in Rom und Paris stattgefunden haben.
Die Golansiedler haben ihre absolute Ablehnung jedes Rückzugs aus dem Golan bekanntgegeben und wollen derlei Pläne aktiv bekämpfen. Sami Kazrin, Vorsitzender des Gemeinderats der Golan- Kreisstadt Kazrin, erklärte am Mittwoch, daß bisher keinerlei Entscheidung über einen militärischen Rückzug aus irgendeinem Teil des Golan gefallen sei. Es sei ihm jedoch bekannt, daß ein Abkommensentwurf bestünde, in denen von einem teilweisen Truppenrückzug im Golan die Rede ist. Einen amtlichen Beschluß dazu soll es jedoch noch nicht geben.
Warten auf Clinton?
Eine Version der Einigung besagt, daß Israel und Syrien im Dezember, bei der letzten Runde der Washingtoner Verhandlungen, zu einer prinzipiellen Einigung gekommen sind, die jedoch wegen der Deportationen der angeblichen Hamas-Führer aus den besetzten Gebieten noch nicht unterzeichnet werden konnte. Die Sache soll der syrisch-israelischen Verhandlungskommission erneut zur Unterschrift vorgelegt werden, nachdem Clinton am 20. Januar ins Weiße Haus eingezogen ist.
Aus Regierungskreisen wurde bereits vor einigen Wochen gemeldet, daß Rabin bestrebt sein soll, ein Abkommen mit Damaskus zu treffen, bevor es zu einer Einigung mit den Palästinensern kommt; die Position der Palästinenser wäre dann noch schwieriger, weil die arabische Verhandlungsfront gegenüber Israel dann zusammengebrochen ist, und die so isolierten Palästinenser schließlich annehmen müssen, was immer ihnen israelischerseits angeboten wird. Jetzt heißt es erneut in Kreisen des Ministerpräsidiums, daß Fortschritt in den Verhandlungen mit Syrien eine Grundbedingung für das Vorankommen in den Gesprächen mit allen anderen arabischen Verhandlungspartnern in Washington ist. Amos Wollin
