Stimmvieh

KOMMENTAR

Stimmvieh

Es sind oft die kleinen Dinge, die Bürgers Politikverdrossenheit so richtig verständlich machen. Zum Beispiel eine Abstimmung in der Bürgerschaft über einen Antrag der FDP „zur Nachrüstung der Busse der Hochbahn mit

Abgasfiltersystemen“. Alle anwesenden SPD-Abgeordneten stimmen dagegen. Und zwar wenige Minuten nachdem der von ihnen gewählte Senator ein flammendes Plädoyer für Abgasfiltersysteme gehalten hat. Nur eben nicht für die Busse, sondern für Müllfahrzeuge.

Ob, und wenn ja, warum es da einen Unterschied gibt, fragt keiner. Der Antrag kommt ja von der Opposition, und die Fraktionsgeschäftsstelle hat in den Sitzungsunterlagen schon aufgeschrieben, wie man abstimmen soll. Ablehnen, egal warum.

Alles vorher ausdiskutiert, abgesprochen, beschlossen, fraktionsdiszipliniert umgesetzt, notfalls auch gegen die Meinung des eigenen Umweltsenators? Schön wär's. Nichts gewußt, weder von den neuen Müllfahrzeugen und ihren Vorteilen noch von den Gründen für die Vorbehalte der Hochbahn. Stimmvieh. Uli Exner