Was tat Streibl auf Grobs Hazienda?

■ Lapas-Bestechungsaffäre zieht weitere Kreise/ Nun auch Bayern involviert

Mindelheim/München (taz) – Im Zusammenhang mit der dubiosen Beschaffung des Höhenaufklärungssystems „Lapas“ ist jetzt auch der bayerische Ministerpräsident Max Streibl ins Gerede gekommen. Nachdem der Landtagsabgeordnete der Grünen, Raimund Kamm, erfahren hat, daß Streibl in den achtziger Jahren zweimal auf der Hazienda des Mindelheimer Unternehmers Burkhart Grob gewesen sein soll, will er am Montag im bayerischen Landtag eine mündliche Anfrage zu eventuellen staatlichen Subventionen für die Firma Grob einbringen.

Er fragt: „Aus welchen staatlichen Subventionsprogrammen und aus welchen Haushaltsmitteln des Freistaats Bayern hat die Firma Grob oder ein mit ihr kapitalmäßig verbundenes Unternehmen in den vergangenen Jahren Zuwendungen erhalten?“ Außerdem will der Parlamentarier wissen, ob die Informationen über Streibls Hazienda-Besuche auch tatsächlich zutreffen. Hinterfragt wird inzwischen von politischen Beobachtern auch Streibls Kontakt zum Bad Wörishofener Steuerberater und CSU-Fraktionschef im Stadtrat, Albert Wanner. Dieser soll als Steuerberater sowohl für Burkhart Grob wie auch für seinen Duzfreund Max Streibl arbeiten. „Diese Situation muß vom Ministerpräsidenten aufgeklärt werden, nicht daß auch nur der leiseste Verdacht einer Verfilzung hängen bleibt“, kommentierte Kamm.

Parallel zu der Diskussion in Bayern hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Kolbow, in Bonn mitgeteilt, daß erstmals in der Parlamentsgeschichte eine sogenannte parlamentarische Ermittlungsgruppe eingesetzt wird. Sie soll die Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Lapas- Beschaffung untersuchen und sich darüber hinaus auch mit der Frage befassen, ob das nach Auffassung der SPD überflüssige Höhenaufklärungssystem überhaupt noch Sinn mache.

Im Verteidigungsministerium war dem Vernehmen nach sogar geprüft worden, ob man die Firma Grob aus dem Lapas-Programm ausschließen soll. Von den Experten auf der Hardthöhe wurde dies jedoch mit der Begründung verworfen, man brauche einfach Grobs Flugzeug. Immerhin gehört Grob mit seinen Kunststoffflugzeugen weltweit zu den führenden Herstellern.

Grob, so heißt es, sei daher zu einem ungewöhnlichen Vertrag gezwungen worden, wie es ihn in der Rüstungsgeschichte noch nie gab. Er mußte sich schriftlich verpflichten, seine Zuwendungen einzustellen. Ebenso mußten Kontakte zwischen der Firma und dem Ministerium monatlich gemeldet werden. Am 14.Januar kam es dann zu Hausdurchsuchungen bei Eberhard Eimler und Grob; seither wird gerätselt, ob es wohl noch an andere Personen Zuwendungen, sprich Einladungen zu Hazienda-Ferien gegeben hat.

Grob soll dem Vernehmen nach schon zahlreiche einflußreiche Politiker als Gäste in seinem fernen Feriendomizil begrüßt haben. Er wird zu den zehn größten Parteispendern der CSU gezählt und gilt in Mindelheim als äußerst spendierfreudig. Erst vergangenes Jahr steuerte er 1,16 Millionen Mark zu einem Kindergarten bei. Die Firma Grob liefert beim Lapas-System die Kunststoffflugzeuge.

Die Firma Grob verweigert bislang zu den Vorgängen jede Stellungnahme. Klaus Wittmann