Irak: Embargo verlängert

■ Irakische Artillerie beschoß Kurden

New York/Moskau/Paris (AFP/ dpa) — Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag entschieden, daß die seit August 1990 geltenden Sanktionen gegen den Irak aufrechterhalten werden. Wie der Sicherheitsrats-Präsident Yoshio Hatano in New York bekanntgab, hat sich die irakische Führung nach Einschätzung des höchsten UN-Gremiums den Resolutionen noch immer nicht voll gebeugt. Auch eine Teilaufhebung der Sanktionen, wie von der irakischen Regierung wiederholt beantragt, sei unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich. Die Sanktionen wurden nach der irakischen Invasion in Kuwait verhängt. Der Sicherheitsrat entscheidet alle zwei Monate über die Aufrechterhaltung der beschlossenen Maßnahmen. Im einzelnen wirft die UNO der irakischen Führung vor, sie habe noch nicht die komplette Liste der Lieferanten nuklearen Materials vorgelegt und nicht der UN-Kontrolle über die Zerstörung aller Massenvernichtungswaffen zugestimmt.

Der russische Präsident Boris Jelzin hat unterdessen das Vorgehen der USA im Irak in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Es gebe von seiten der USA die Tendenz bei den Konflikten in Jugoslawien und dem Irak die Bedingungen zu diktieren, sagte Jelzin am Montag vor Journalisten im Kreml. Rußland habe einen eigenen, von dem der USA unterschiedlichen Standpunkt zu den Ereignissen in diesen Staaten.

Die irakischen Streitkräfte haben nach Angaben des Kurdenführers Mohamed Sadegh am Sonntag und Montag mehrere kurdische Städte im Norden des Irak mit Artillerie beschossen. Dabei seien „zahlreiche Zivilisten“ getötet worden, sagte der Vertreter der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) am Montag in Paris. Am Sonntag seien die 70.000 Einwohner zählende Stadt Schamschamal bei Kirkuk und zwei Dörfer Ziel der Angriffe gewesen. Die drei Orte liegen nahe der Front zwischen kurdischen und irakischen Truppen. Am Montag sei die Stadt Machmur 50 Kilometer südwestlich von Erbil beschossen worden. „Wir befürchten, daß diese Angriffe einer Offensive der irakischen Armee vorangehen“, sagte Sadegh. Bereits letzte Woche wurde auf dem Markt von Arbil ein Sprengstoffattentat verübt, bei dem es Tote und Verletzte gab.