taz_archiv_9650371632915

Trüpel beißt Sensen-Kröning

■ Sparvorschläge killen die Kultur / Kulturrat wehrt sich / Schließungen nicht verantwortbar

Wenn sich Finanzsenator Volker Kröning mit seinen Sparvorschlägen durchsetzt, dann ist die Kultur in Bremen flächendeckend planiert. Zu diesem Ergebnis kommt ein internes Papier des Trüpel-Ressorts an die Senatskanzlei. „Damit würden Kultur- und Integrationspolitik in einer gesellschaftlich brisanten Situation faktisch aufgegeben“, heißt es in dem Papier. So sieht es auch der Bremer Kulturrat. Der schlug gestern in einer Presseerklärung Alarm: Der Kröning-Plan sei das Aus für das Kulturleben.

Im Februar will der Senat die Kröning-Vorschläge noch einmal beraten, nachdem die Vorlage in der vergangenen Woche ausgesetzt worden war. Bis zum neuen Beratungstermin sollten sich alle Ressorts dazu äußern, wie sie zu den Vorschlägen stehen und welchen Beitrag sie dazu leisten können, das entstandene 200-Millionen-Loch zu stopfen. Die Antwort von Helga Trüpel ist eindeutig: So nicht! Bremen habe nur 1,78 Prozent des Gesamtetats für die Kultur übrig, ihr Ressort solle aber 7,23 Prozent der gesamten Sparquote erbringen: Insgesamt 14.463.456 Mark würden aus dem Kulturetat gequetscht. Der hat inclusive aller Behördenkosten, Gas, Wasser und Heizung eine Höhe von 117,2 Millionen Mark. Eine Rasur von 12,4 Prozent würde das Ressort nicht überleben: „Die ernsthafte Realisierung der Kürzung ... ist indiskutabel.“

In den Koalitionsvereinbarungen hatte die Ampel noch festgeschrieben, daß der Grundbedarf in der Kulturpolitik gesichert und der Kulturetat aufgestockt werden müsse. Darauf weist sowohl das Trüpel-Papier, als auch der Protest der Kulturschaffenden hin. Und der Kulturrat stellt die Frage: „Wer wird jetzt vertragsbrüchig? SPD, FDP oder Die Grünen?“ Die Sparpläne würden für eine Reihe der Kultureinrichtungen die Schließung bedeuten, so der Kulturrat. „Der kulturelle Zerstörungseffekt ist bei den Absichten des Finanzsenators um ein vielfaches größer als der sogenannte „Spar“effekt.“ Der Kulturrat will jetzt zu einer „Außerordentlichen Aktionsversammlung“ am 9. Februar mobilisieren.

Dem Kulturressort sind offensichtlich die Ideen ausgegangen, wo noch gespart werden könnte: Schon für das laufende Haushaltsjahr müssen 4,2 Millionen Mark weniger ausgegeben werden. Das soll über eine pauschale 10-Prozent-Kürzung errreicht werden. Der Kröning-Vorschlag, noch einmal 10 Prozent pauschal zu kürzen, sei nicht mehr leistbar. So schließt Helga Trüpel lapidar: „Alternative Sparmöglichkeiten liegen einzig in der Schließung von Einrichtungen, die ich nicht zu verantworten gedenke.“ J.G.