Punktverlust für Mečiar
■ Nach dem Präsidentschaftswahlfiasko ist der „Führer“ der Slowakei geschwächt
Berlin (taz) – Die Metaphern waren stets eindeutig. Seitdem Vladimir Mečiar nach der „samtenen Revolution“ des Jahres 1989 zum führenden Politiker der Slowakei aufstieg, haben sich tschechische und ausländische Journalisten darin geübt, den ehemaligen Amateurboxer und kommunistischen Jugendfunktionär als „nationalsozialistischen Diktator“ zu entlarven. Noch vor wenigen Wochen konstatierte die wichtigste tschechische Wochenzeitung, der Prager Respekt, daß Mečiar die Wahl eines slowakischen Präsidenten voll unter Kontrolle habe.
Eine Fehleinschätzung. Wie angeschlagen die „Herrschaft“ des Ministerpräsidenten inzwischen ist, machten gerade die Wahlen am vergangenen Dienstag deutlich: Der von Mečiar favorisierte Kandidat, der stellvertretende slowakische Ministerpäsident Roman Kováč, erhielt nicht einmal die Stimmen der Abgeordneten der Partei Mečiars. Und schon einen Tag danach fielen in der „Bewegung für eine demokratische Slowakei“ (HZDS) heftige Worte. So konstatierte der stellvertretende Parteivorsitzende und Außenminister Milan Knažko das politische Versagen Mečiars. Dieser hätte sich für einen auch für andere Parteien akzeptablen Präsidentschaftskandidaten entscheiden sollen. Mečiar seinerseits warf Knažko vor, Abgeordnete der anderen Parteien aufgewiegelt zu haben, um Kováč die Stimme zu verweigern.
Die „anderen Parteien“ machen inzwischen gegen den Ministerpräsidenten Front. Nach dem Wahldesaster trafen sich Christdemokraten, Sozialisten und Slowakische Nationalpartei, um eine „drohende Verfassungskrise“ zu verhindern. Während sie bei der ersten Runde jeweils eigene Kandidaten nominierten, möchten sie beim zweiten Wahlgang am 15.Februar nun gemeinsam einen „unabhängigen“ Präsidenten wählen.
Da für die Wahl jedoch eine Dreifünftelmehrheit vorgeschrieben ist, muß die Opposition sich nun für einen Bewerber entscheiden, der zumindest bei Teilen der HZDS Unterstützung findet. Größte Chancen könnte so Milan Knažko selbst haben. Der Außenminister, der vor der Revolution einer der beliebtesten slowakischen Schauspieler war, könnte sich zu einem Gegenspieler Mečiars entwickeln. Sabine Herre
