BSAG auf Crash-Kurs mit der Koalition
■ Zehn Millionen Mark sparen mit weniger Bussen?
Reinhard Barsuhn vom SPD- Fraktionsvorstand sträuben sich die Nackenhaare, und der grüne Fraktionsvorsitzende Dieter Mützelburg erklärte: „Diese Pläne sind mit uns nicht zu machen.“ Die Rede ist von den internen Sparplänen bei der Bremer Straßenbahn- Gesellschaft (BSAG). Zehn Millionen Mark muß das Unternehmen noch in diesem Jahr einsparen, aber was da für die Aufsichtsrats-Sitzung am Freitag nächster Woche in der BSAG-Küche vorgekocht wird, treibt die Koalitionäre auf die Barrikaden: Taktzeiten für Busse und Bahnen sollen verlängert, Nachtlinien ganz gestrichen werden. Die Alternative, die die BSAG-Vorständler vorziehen würden: Bremen gibt mehr Zuschuß.
Die Aufregung ist also groß. Denn die Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs ist Herzstück der Bremer Koalitionsvereinbarungen. Darin steht ausdrücklich: Takte verdichten, Betriebszeiten verlängern, mehr ÖPNV abends.
„Ich bin richtig böse darüber, was der BSAG-Vorstand hier vorschlägt“, sagte Reinhard Barsuhn. Die Vorschläge der BSAG gehen der SPD ins Eingemachte, denn die Sozialdemokraten haben im Ampelsprektrum den Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) deutlich mit der Farbe rot markiert. „Ich verstehe diese Vorschläge einfach nicht, die Sparmaßnahmen dürfen doch nicht darin münden, daß Entscheidungen bar jeden Politikverständnisses durchgesetzt werden.“ Ähnlich deutlich äußerte sich gestern auch Dieter Mützelburg, Fraktionssprecher der Grünen. „Das geht so nicht. Wenn die Straßenbahn sparen muß, sollte sie überlegen, ob sie nicht bestimmte Tangentialstrecken abgibt und durch private Unternehmen versorgen läßt.“
Die SPD hat für die Sitzung der Stadtbürgerschaft am nächsten Dienstag eine Aktuelle Stunde beantragt, und am Montag abend wollen die Ampelpolitiker im Koalitionsausschuß über das Thema diskutieren. Die FDP hält sich in diesem Problem derzeit noch etwas zurück. „Die BSAG sollte prinzipiell ihren Kostendeckungsgrad erhöhen“, erklärte gestern der Fraktionsgeschäftsführer der liberalen Fraktion, Ulrich Berlin. Während in Hamburg 65 Prozent der Kosten von der dortigen HVV selbst eingefahren würden, läge die BSAG gerade bei etwa 40 Prozent.
Auch BSAG-Sprecher Pietsch ist vorsichtig. „Wir haben uns als Unternehmen der Sparsituation zu stellen“, sagte er gestern. Es seien bis jetzt lediglich „Vorschläge“ gemacht worden, die man weiter diskutieren müsse. „Wir müssen den Schnitt so ansetzen, daß das Gesamtkonzept 'Ausbau des ÖPNV' nicht gefährdet wird. Wie das genau aussehen könnte, ist derzeit noch unklar. „Das ist ein Tanz, auf den wir uns einlassen müssen“, meint Pietsch. mad
