■ Zum Bosnien-Plan der Clinton-Regierung
: Ein Eiertanz
Niemand hat erwartet, daß die Clinton-Administration den Stein der Weisen entdeckt. Doch als US- Außenminister Christopher nun das Geheimnis der „neuen“, offiziellen Bosnienpolitik lüftete, da durfte man sich schon fragen, was da außer abgekauten Fingernägeln und zusätzlichen Stirnfalten im Weißen Haus, im Außenministerium und im Nationalen Sicherheitsrat eigentlich herausgekommen ist.
Was Warren Christopher – und bezeichnenderweise nicht Bill Clinton persönlich – als neue Linie der US-Administration zum Genozid in Bosnien präsentierte, ist weder ein „Plan“ noch eine „Politik“. Es ist ein Eiertanz: Wochenlang hat man in Washington – völlig zu Recht – den Inhalt des Vance-Owen-Plans kritisiert und den amerikanischen Segen verweigert, weil der sogenannte Friedensplan letztlich die Aggressionspolitik Serbiens international belohnt und garantiert nicht für Frieden sorgen wird. Jetzt will man einen eigenen Vermittler beistellen, der auf Grundlage eben dieses Planes ab sofort mitverhandeln soll. Ohne Zeit- und Zielvorgabe – als könnte man nun in aller Ruhe die nächsten Konferenzrunden starten.
Wochenlang hat man in Washington, für die Öffentlichkeit und auch Slobodan Milošević hörbar, mit militärischen Szenarien gespielt. Jetzt beläßt man es bei der Ankündigung, US-Truppen als Peace-Keeper im Rahmen der Nato bereitzustellen. Der Frieden, den diese Soldaten dann zu bewahren hätten, soll ausschließlich durch diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Serbien erreicht werden. Angesichts der blamablen Chronologie des Wirtschaftsembargos dürfte Slobodan Milošević über diese Drohung nur schmunzeln. Der neue US-Gesandte Reginald Bartholomew mag ein guter Schwimmer sein – doch allein wird er den Schiffahrtsweg auf der Donau nicht blockieren können.
Natürlich ist es albern, Bill Clinton nun an seine Rhetorik aus dem letzten Jahr zu erinnern, als er laut über den Einsatz von US-Militär und die Aufhebung des Waffenembargos nachdachte und den noch amtierenden Präsidenten Bush der Untätigkeit beschuldigte. Das war Wahlkampfgetöse – so verbindlich wie das Versprechen von Steuererleichterungen für die Mittelschicht.
Doch viel schlimmer ist die Widersprüchlichkeit der Signale, die Bill Clinton nach seinem Amtsantritt an die mit Spannung wartende internationale Öffentlichkeit sendete. Er hat einerseits den Vance-Owen- Plan kritisiert und war andererseits nicht in der Lage oder nicht willens, Alternativen durchzusetzen – und hat sich somit des eigenen politischen Spielraums beraubt. Herausgekommen ist nun keine neue außenpolitische Strategie, sondern die Rationalisierung der eigenen Unzulänglichkeit. Andrea Böhm, Washington
