Gegen Taiwangeschäft

■ Offener Brief an Klaus Wedemeier

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wedemeier,

wir von der Pusdorfer Friedensgemeinschaft sind zutiefst erschüttert, daß sie zu den Menschen zählen, die das Rüstungsgeschäft deutscher Werften mit Taiwan befürworten. Wir können verstehen, daß Sie sich Sorgen um die Arbeitsplätze in Bremen machen. Aber es ist moralisch verwerflich, diese durch die Produktion von Todesschiffen für Taiwan sichern zu wollen, wobei auch noch die Frage zu berantworten ist, für wie lange damit Arbeitsplätze gesichert werden und was für Aufträge sich daran anschließen sollen. Etwa weitere Kriegsschiffe für Länder, die damit womöglich Kriege anzetteln?

Rüstungsexport darf wegen der damit verbundenen Gefahren kein Standbein deutscher Wirtschaft mehr sein. Statt sich für den Milliardenantrag aus Fernost anzusprechen, sollten Sie sich für ein umfangreiches Programm zur Rüstungskonversion einsetzen, mit dem friedliche Produkte für das Leben und nicht Todesmaschinen gebaut werden können.

Es ist zweifellos bitter, die Greueltaten aus dem jugoslawischen Bürgerkrieg mitzubekommen. Aber warum helfen wir Deutschen nicht durch ein konsequentes Befolgen des Embargos, durch Aufnahme von Flüchtlingen und weitere humanitäre Hilfeleistungen? Schuldig machen wir uns an ganz anderer Stelle. Immer noch exportiert Deutschlan Rüstungsgüter und dieses auch über bremische Häfen. Beides gehört endlich verboten.

Die Pusdprfer Friedensgruppe fordert Sie und Ihre diesbezüglichen Gesinnungsgenossen auf,

-den Rüstungsauftrag aus Taiwan, sowie alle Rüstungsexporte abzulehnen

-Rüstungsexporte über bremische Häfen zu unterbinden

-einer Grundgesetzänderung zur Erweiterung des Einsatzbereiches der Bundswehr abzulehnen und sich stattdessen für humanitäre Hilfe in und die Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen, für die Pusdorfer Friedensgemeinschaft

J.Fischer