Einigung in Südafrika
■ ANC und Regierung vereinbaren Machtteilung in Übergangsphase
Kapstadt (AP) – Die größte südafrikanische Oppositionsbewegung Afrikanischer Nationalkongreß (ANC) und die Regierung haben sich offenbar grundsätzlich auf ein Konzept zur Abschaffung des Machtmonopols der weißen Minderheit geeinigt. Wie der stellvertretende Minister für Verfassungsfragen, Fanie Schoeman, am Freitag abend in Kapstadt mitteilte, soll nach allgemeinen Wahlen fünf Jahre lang eine gemischte Übergangsregierung Südafrika führen. ANC-Unterhändler Thabo Mbeki sprach dagegen von nur neun Monaten Übergangszeit.
Die Mitteilungen könnten den Durchbruch bei den Bemühungen um die Wiederaufnahme der Mehrparteienverhandlungen für eine demokratische Verfassung bedeuten, die die Alleinherrschaft der weißen Minderheit beenden und der schwarzen Mehrheit die volle politische Gleichberechtigung bringen soll. Diese Gespräche waren im vergangenen Sommer wegen einer Welle der Gewalt in den Schwarzensiedlungen unterbrochen worden.
Beide Seiten sind bestrebt, die Verfassungsgespräche im März wieder aufzunehmen. Die in den bilateralen Gesprächen erzielten Ergebnisse müssen sowohl von der ANC-Führung als auch vom Kabinett noch bestätigt werden. Beobachter vertreten die Ansicht, daß beide Seiten an einer schnellen Wiederaufnahme der Verhandlungen interessiert sind. Mbeki teilte mit, daß es in der Frage der Dauer einer Übergangsphase noch Verhandlungsspielraum gebe.
Demgegenüber teilte Inkatha- Führer Mangosuthu Buthelezi mit, daß er den Plan von Regierung und ANC nicht akzeptieren werde. Er hatte den Verhandlungspartnern in der Vergangenheit des öfteren vorgeworfen, Inkatha nicht an den Gesprächen zu beteiligen, und fürchtet eine Vorherrschaft des ANC in einer künftigen Regierung. Buthelezi wandte sich auch gegen Zugeständnisse der Regierung, auf starke Regionalgremien zu verzichten, falls der ANC einer fünfjährigen Übergangszeit zustimme. Inkatha und die Regierung hatten sich für relativ unabhängige Regionalverwaltungen eingesetzt, um die Dominanz einer weitgehend vom ANC beherrschten Zentralgewalt zu verhindern.
