UNO: Iran verletzt weiter Menschenrechte

■ Frauenunterdrückung angeprangert

Genf (epd) – Die Menschenrechte werden im Iran nach einem Bericht der UNO-Menschenrechtskommission weiter schwer verletzt.

Nach dem am Montag in Genf vorgelegten Bericht des Sondervertreters der Kommission, Reynald Galindo Pohl, verletzt der Iran das „Recht auf Leben“ durch „Folter, unmenschliche und entwürdigende Behandlung oder Strafen“. Vor den Revolutionsgerichten gebe es oft keine ordnungsgemäßen Verfahren und kein Recht auf einen Anwalt.

Nach dem Bericht werden auch die Bewegungs- und Vereinigungsfreiheit, die Presse- und Religionsfreiheit mißachtet. Pohl beklagte ferner, daß dem Roten Kreuz noch immer der Zugang zu Gefängnissen verwehrt werde. Er äußerte sich auch besorgt über die fortgesetzten Todesdrohungen gegen den indisch-britischen Autor Salman Rushdie.

Der Sondervertreter, dessen Mandat im vergangenen Jahr gegen den Protest Irans verlängert worden war, empfiehlt dringend die weitere Beobachtung Irans durch die UNO. Insbesondere solle auf eine starke Verringerung der Zahl der Hinrichtungen gedrängt werden. Dem Bericht zufolge wurden im vergangenen Jahr 300 Menschen hingerichtet, 164 von ihnen möglicherweise aus politischen Gründen.

Vor allem die Situation der Frauen „läßt viel zu wünschen übrig“, betonte der UN-Sondervertreter. Sie würden wegen Mißachtung islamischer Kleidervorschriften ausgepeitscht oder verhaftet. Den Frauen würde die volle Teilhabe an der Gesellschaft verweigert. An der Universität seien sie von 91 Studienfächern ausgeschlossen. Wenn sie arbeiten oder ins Ausland verreisen wollten, brauchten sie die Erlaubnis ihres Mannes, heißt es weiter.