Video entzweit Bündnis 90/Grüne

Das umstrittene Olympia-Video weitet sich zu einem Konflikt zwischen den Grünen und dem Bündnis 90 aus. Das Bündnis 90 forderte am späten Montag abend die Ablösung der sportpolitischen Sprecherin der gemeinsamen Abgeordnetenhausfraktion, Judith Demba. Das Video, das offen die Anwendung und Androhung von Gewalt propagiere, verstoße im „gröbsten gegen unser Demokratieverständnis und den Anspruch seriöser Politik“. Die Aussage des Videos sei eindeutig, heißt es in der Erklärung; keinesfalls handele es sich um ein Mißverständnis. Die Erklärung Dembas, es „sei nicht so gemeint“ gewesen, „ist zum Lachen, wenn sie nicht zum Weinen wäre“. Judith Demba könne deswegen die gewaltfreie Anti-Olympia-Kampagne von Bündnis 90/Grüne „nicht mehr glaubwürdig vertreten“, heißt es weiter.

Der Vorstand der Grünen dagegen wies die Abberufung Dembas umgehend zurück. Es sei „absurd“, in dem Video einen Aufruf zur Gewalt zu erkennen. Das Video sei auch nicht für die Öffentlichkeit, sondern nur für die IOC-Mitglieder bestimmt gewesen. Das werde bereits daran deutlich, daß es in englisch und französisch produziert wurde. „Wer behauptet, man könne die Altherrenriege IOC zur Gewaltanwendung gegen Olympia in Berlin bewegen, irrt oder betreibt bewußte Stimmungsmache“, heißt es weiter. Die Reaktionen des Senats zeigten, daß die Darstellung der sozialen und politischen Situation Berlins „seine Wirkung auf das IOC offensichtlich erfüllt hat“. „Insofern sei das Video gelungen“, schreiben die Grünen- Vorständler Angelika Hirschmüller und Jochen Esser.

Für weiteren Konfliktstoff sorgt die Äußerung Judith Dembas, bei der Überarbeitung des Videos werde nicht daran gedacht, die Schlußszene zu ändern. Dies hatte die Abgeordnetenhausfraktion Ende vergangener Woche ausdrücklich gefordert. In dieser Szene ist ein Vermummter zu sehen, der wurfbereit einen Gegenstand hält. Das Thema bestimmte gestern die Fraktionssitzung von Bündnis 90/Grüne. Ein Ergebnis war bis Redaktionsschluß nicht bekannt.taz