Soziale Absicht mit Spekulationsgewinn?
■ Der Altonaer SPD-Fraktionschef Michael Pape bestreitet, unzulässig ABM-Kräfte für Haussanierung eingesetzt zu haben
, unzulässig ABM-Kräfte für Haussanierung eingesetzt zu haben
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å Heftig bestritt gestern der Altonaer SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Pape, er habe ABM-Kräfte zu seinem Vorteil arbeiten lassen. Zwei Häuser im Sanierungsgebiet Altonaer Altstadt waren mit Hilfe von ABM-Kräften der Altonaer Jugendarbeit (AJa) modernisiert worden, bestätigte Pape, der auch Geschäftsführer der AJa ist.
Betrugsabsichten verneinte Pape, gegen den derzeit das Arbeitsamt auf Anzeige ehemaliger Beschäftigter der AJa in dieser Frage ermittelt. ABM-Kräfte dürfen schließlich nur zu gemeinnützigen Zwecken eingesetzt werden.
Die Häuser Hospitalstraße 104 und 106 wurden 1988 von der Altonaer Gebäudeverwaltungs KG erworben. Gesellschafter waren der „Jugendhilfeverein Flottneser“ (Vorsitzender: Michael Pape) und Michael Pape selbst. Dazu der SPD- Chef: „Die Bank wollte einen weiteren Bürgen für den Kaufkredit." Die „Flottneser“ wollten durch die Sanierung der Häuser den Bedarf an Jugendwohnungen mindern. Da aber Städtebauförderungsmittel beansprucht wurden, konnte die als Sanierungsträger für die westliche Innenstadt gegründete Stadtentwicklungsgesellschaft darauf bestehen, die Wohnungen ausschließlich als Umsetzungswohnungen für Sanierungsbetroffene zu nutzen. Also stiegen die per Satzung an Jugendarbeit gebundenen „Flottneser“ aus dem Projekt aus. Ihre bisherige Mitarbeit stellten sie mit 260000 Mark in Rechnung. Pape, seit 1991 Alleineigentümer, habe die ABM- Kräfte eingesetzt, um „nicht mit einer Bauruine dazustehen“.
Der Hamburger Senat äußerte inzwischen, daß der kumulative Einsatz von ABM-Mitteln und Mitteln nach dem Städtebauförderungsgesetz rechtlich zulässig ist. Spekulationsgewinne habe er nicht gemacht, so Pape: „Die Häuser sind 18 Jahre an einen gemeinnützigen Zweck gebunden.“ Er will sie jetzt „ohne Gewinn“ an die Stadt verkaufen. Ob alles seine Richtigkeit hatte, werden endgültig erst die Rechnungsprüfungen in etwa einem halben Jahr zeigen. Pape hat ein gutes Gewissen: „Ich engagiere mich seit 20 Jahren in der ALtonaer Jugendarbeit — nur deshalb habe ich mich auf dieses Projekt eingelassen.“ Torsten Schubert
