Bedarf und Kosten steigen

Schulsenatorin Raab: 6000 neue Kita-Plätze im Jahr sind  ■ »unmöglich«

Kindergarten- statt Asylantencontainer? — Das könnte 1997 in Hamburg Realität werde. 18200 zusätzliche Betreuungsplätze muß die Stadt bis dahin bereitstellen, um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz einlösen zu können. Gestern jonglierte Schulsenatorin Rosemarie Raab vor der Presse zum aktuellen Stand der Kindertagesbetreuung in Hamburg mehr mit Zahlen als mit Worten.

Das „Sonderprogramm Rechtsanspruch“, von der Schulbehörde eiligst im Zuge der Reform des Paragraphen 218 erstellt, wird rund 150 Millionen Mark kosten, so Raab. Doch trotz des Sofortprogramms könne der Bedarf nicht vor 1998 gedeckt werden. Wurden in den vergangenen zwei Jahren jeweils rund 2500 neue Kindergartenplätze geschaffen, so müßten es bis 1996 mehr als 6000 pro Jahr sein. „Unmöglich“, so Rosemarie Raab.

Schon jetzt soll das Planungsverfahren für neue Einrichtungen vereinfacht werden mit Fertigbauten statt aufwendiger Neubauten. Auch sollen freie Räume in Schulen genutzt werden. Langwierige behördeninterne Abstimmungen sollen reduziert werden.

Die Kindergarten- und Hortplätze werden nun endgültig teuerer. Senatorin Raab präsentierte gestern das neue Beitragssystem für Eltern. Durchschnittlich 4,7 Prozent mehr müssen Mütter oder Väter für ihren Zögling bezahlen. Wegen der unermüdlichen Proteste von Elternvertretern wurde das Beitragssystem jetzt überarbeitet: Der geplante Höchtsbetrag von 600 Mark für Hortplätze wurde auf 350 gesenkt. Die Beitragsfreigrenze, ursprünglich bei einem Einkommen unter 2000 Mark vorgesehen, kann je nach Familiengröße auf 4000 Mark angehoben werden. Die neuen Beitragsätze sollen vom 1. August an gelten. Über das gesamte Zahlenpaket wird der Senat im April entscheiden. wie