Nürnberg im Kampf gegen „Leistungsmißbrauch“

■ Bundesanstalt gibt sich erfolgreich

Nürnberg (taz) – 433.600 Fälle von Leistungsmißbrauch und illegaler Beschäftigung hat die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit im letzten Jahr aufgedeckt. Stolz präsentierte BA-Präsident Bernhard Jagoda seinen Erfolg im Kampf gegen die „Sozialbetrüger“ und kündigte eine Ausweitung der EDV-gestützten Überprüfung von Arbeitslosengeldbeziehern sowie der Razzien an. Im alten Bundesgebiet seien 20.000 Fälle mehr als im Vorjahr (1991: rund 350.000) aufgedeckt worden. Das ergibt die wahrlich aufsehenerregende Steigerungsrate des meßbaren Erfolgs von 5,7 Prozent.

Während 800 Mitarbeiter der Hauptzollämter und 1.250 Arbeitsamtsangestellte auf die Jagd nach Arbeitslosen gehen, die heimlich Urlaub machen oder sich ihr Arbeitslosengeld durch Nebenverdienste aufbessern, werden andere Arbeiten in der Arbeitsverwaltung liegen bleiben. Jagoda stört das nicht, schließlich hat er ein großes Ziel vor Augen: er will die „Gerechtigkeitslücke schließen, daß es Leute gibt, die lange Finger in die Solidarkasse machen, die andere im Schweiße ihres Angesichts füllen“. Um das Bewußtsein in der Bevölkerung gegen „Leistungsmißbrauch und illegale Beschäftigung“ zu schärfen, werden die Bundesanstalt und das Bundesarbeitsministerium in den nächsten zwei Monaten eine Anzeigenkampagne starten, die unter dem Motto „Abschreckung durch Information“ steht. bs

Tagesthema Seite 3