„In Sozialpolitik fehlt langfristige Planung“

■ Wohlfahrtsverband kritisiert Senat

Berlin. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Sozialpolitik des Senats kritisiert. Eine mittel- oder langfristige Planung fehle völlig, sagte Geschäftsführer Hans- Jochen Brauns gestern. Vor allem im Ostteil sei fast die gesamte soziale Struktur von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen abhängig. Das sei aber nur sinnvoll, wenn die ABM-Stellen in feste Stellen umgewandelt würden: „Wenn die Mitarbeiter immer nur ein oder zwei Jahre zur Verfügung stehen, macht das keinen Sinn.“

Eine Studie, die der Wohlfahrtsverband in Auftrag gegeben hatte, ergab zudem, daß viele Projekte zu groß angelegt seien. Dabei seien kleinere Projekte mit wenigen Mitarbeitern meist „sinnvoller, effektiver und langlebiger“. Brauns forderte, die Beschäftigungspolitik und den Aufbau sozialer Dienste besser zu koordinieren. Über die Hälfte der 575 untersuchten Projekte wurden ausschließlich von ABM-Beschäftigten getragen.

Welche Folgen der ABM-Stopp und der Solidarpakt auf die Arbeit sozialer Projekte in Berlin haben werden, konnte Brauns noch nicht sagen. Viele ABM-Stellen könnten über die Lohnkostenförderung im Rahmen des Sofortprogramms weiterfinanziert werden. Eine kontinuierliche Sozialarbeit sei jedoch nach wie vor nicht möglich. dpa