„Zu viel Arbeit auf zu wenigen Schultern“
■ JU-Chef Jens Eckhoff fordert Verjüngung der Fraktion
junger
Milchbart
Jens Eckhoff
taz: Beck-Geschäftsführer und Handelskammer-Präses Josef Hattig hat der CDU vorgeworfen, sie verhalte sich als Opposition wie Werder Bremen beim 0:3 in Frankfurt, „als ginge es nicht um die Deutsche Meisterschaft“. Teilen Sie seine Auffassung?
Jens Eckhoff: Teils teils. Ich glaube, daß in der CDU-Bürgerschaftsfraktion noch einiges zu verbessern ist. Erstens glaube ich, daß sich die Arbeit auf zu wenig Schultern konzentriert. Zweitens glaube ich, daß durch die Verjüngung der Fraktion nach der letzten Bürgerschaftswahl zwar ein guter Anfang erreicht wurde, der aber fortgesetzt werden muß. Es kann nicht sein, daß diejenigen, die jetzt die jüngsten Abgeordneten sind, das in zehn Jahren noch immer sind.
Die Großversuche im Parlament, dem Bürgermeister zu Fall zu bringen, scheinen nicht zu fruchten. Das Mißtrauensvotum gegen Frau Uhl ist gescheitert, aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Billigstromaffäre und Spendenpraxis der Stadtwerke scheint die Luft heraus zu sein. Sie haben da nicht großartig Kapital herausschlagen können...
Ich sehe das ein bißchen anders. Das mit dem Mißtrauensantrag hat deshalb nicht geklappt, weil Frau Uhl doppelte Quotenfrau ist, einmal als Frau, das zweite mal als Bremen-Norderin. Daher war sie für die SPD nicht verzichtbar. Zweitens: Der Untersuchungsausschuß hat sehr viel ans Tageslicht gebracht, worüber die Bevölkerung nur den Kopf schütteln kann. Richtig ist, daß die Fäden bei der SPD so gestrickt sind, daß man auf Wedemeier im Moment nicht verzichten will.
Die Last der Arbeit auf zu wenigen Schultern? Sie selbst haben vor gut einem Jahr eine „junge Gruppe“ in der Fraktion initiiert mit den Rechten eines Fraktionsausschusses. Was macht die „junge Gruppe“?
Die Gruppe hat sich positiv entwickelt. Wenn man sich anguckt, daß die junge Gruppe sehr viele Initiativen gestartet hat. Daß wir mit Jörg Kastendieck in der Kulturpolitik jemanden haben, der konstruktive Oppositionspolitik betreibt. Daß wir mit Ronald-Mike Neumeyer jemanden haben, der im Bereich Ausländerintegration über den Rahmen der CDU hinaus einen sehr guten Namen hat. Daß wir jemanden haben in Thomas Röwekamp, der sehr viel Wirtschafts- und Bremerhavenfragen einbringt ins Parlament. Alles Mitglieder der jungen Gruppe...
Die Rechte eines Ausschusses haben Sie aber nicht.
Naja, wir haben im Endeffekt einen Status knapp unter den direkten Fraktionsausschüssen. In der täglichen Arbeit unterscheidet sich das schon nicht mehr. Fragen: mad
