Einer wird gewinnen
■ Rathaus-Gangs auf der Jagd nach dem heiligen Reformschatz / Alle wollen nur das eine, aber was? / taz-Tip: Vektor-Graphiken helfen
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wollen nur das eine, aber was? / taz-Tip: Vektor-Graphiken helfen
Reformen, wohin das Auge blickt: Dieser Tage tischte uns Stadtchef Henning Voscherau eine Verwaltungsreform auf, aber gleichzeitig gibt es da noch Reformvorschläge einer Enquete-Kommission Parlamentsreform, Reformwillen bei SPD-Landeschef Helmuth Frahm in fast allen Dingen, Reformforderungen der CDU, der GAL und der FDP, Gutachten, Kommissionsberichte, Vorschläge und, und, und ...
Damit noch nicht genug: Stadtentwicklungssenatorin Traute Müller reformiert die städtische Planungskultur, und die CDU ist mitten in ihrer Parteireform. Und zualledem erlaubt sich die politische Klasse Hamburgs auch noch zu fragen: „Wo bitte bleiben die Reformen?“
Tja, fragen wir uns, wo bleiben sie denn? Blieben sie uns nur deshalb verborgen, weil die Bildregie der Medien ihre Scheinwerfer an der falschen Stelle aufgebaut hat? Oder sind wir vielleicht kurz vor dem großen Knall einer Mammutreform? Glauben wir ausnahmsweise Bürgermeister Voscherau, so befinden wir uns zwar weit entfernt von jedem Knall, dafür aber bereits mittendrin in der großen Reform-Ära in Form eines „iterativen Prozesses“. Häßlich, aber genau übersetzt heißt das: „sich schrittweise in wiederholten Rechengängen der exakten Entwicklung einer Lösung annähern“. Und tatsächlich: Da machen viele Leute kleine Schrittchen, aber: Die Marschrouten sind unterschiedlich.
Aber auch diese kleine Unstimmigkeit läßt sich ausräumen, wenn man berücksichtigt, daß der eigentlich mathematische Begriff des „Iterativen“ sich hier natürlich an den Regeln der politischen Mathematik ausrichtet. Und plötzlich wird klar: Hier geht's um Macht! Da werkelt Voschman am Modell „Mehr Macht für mich, weniger für die Senatoren und ganz wenig für die Bezirke“. Die Senatoren wollen ganz viel Macht für sich — und ganz wenig an die Bezirke abgeben. Die CDU will wenigstens mal in den Bezirken ein bißchen Macht haben. Die SPD- Bezirksfürsten wollen Macht behalten. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten wollen weiter Wahlgeschenke vor Ort machen — und deshalb keine Macht an die Bezirke abgeben. Und was, fragen wir uns, und sprechen mit Helmut Kohl, „kommt dabei hinten heraus“?
Nichts Ungewöhnliches, so meinen wir. Mit Hilfe der Vektor-Graphik, einer anschaulichen Mathematikart, läßt sich der „iterative Reformprozeß“ des politischen Hamburg sehr schön abbilden. Man nehme ein großes, weißes Blatt Papier und trage dann die Reformziele jedes politischen Akteurs in Form von Pfeilen (Vektoren) auf. Wichtig sind Länge und Richtung. Jetzt gilt es, fein säuberlich Pfeil an Pfeil zu setzen. Damit jede taz-LeserIn am Ende weiß, ob sie richtig liegt, verraten wir hier schon mal die richtigen Lösungen: Bei Lösung A ergibt sich eine wilde Zickzack- Schneckennudel, die vom Zentrum irgendwohin ins Nirwana trudelt. Lösung B liefert dem Betrachter ebenfalls eine Schneckennudel, die allerdings im Zickzack zielstrebig auf ihr Zentrum zukreiselt. Reformweg B führt also an den Ausgangspunkt zurück, Reformweg A kreist ziellos um ein hohles Machtzentrum. Nun sage noch einer, politische Mathematik liefere keine präzisen Lösungen! Zielstrebiger kann Stillstand nicht sein. Hamburgs Reformpolitik ist auf dem richtigen Weg. Florian Marten
