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Nach dem Crash wächst der Streik

■ Nach gescheiterten Sondierungsgesprächen weitet die IG Metall den Arbeitskampf in der ostdeutschen Metall- und Stahlindustrie aus / Arbeitgeber drohen mit Aussperrung / Vorerst keine neuen Gespräche

Dresden (taz) – Eine deutliche Ausweitung des Streiks mit Beginn der heutigen Frühschicht hat die Zentrale Streikleitung der sächsischen IG Metall angekündigt. Ihnen sollen rund 4.700 Stahlarbeiter in vier Werken folgen. Die Gewerkschaft antwortete damit auf die erfolglosen Tarifgespräche, die in der Nacht zum Mittwoch nach einem 13stündigen Sitzungsmarathon in Dresden abgebrochen wurden. Nach dem Scheitern der vom sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf vermittelten Sondierungsrunde ist eine Einigung im Konflikt um den von den Arbeitgebern gekündigten Stufentarifvertrag wieder schwieriger geworden. In einer ersten Reaktion schlossen die Arbeitgeber Aussperrungen nicht mehr aus.

Während Biedenkopf und der Arbeitgeberunterhändler Hans Peter Münter bekanntgaben, alle Hindernisse für neue Tarifverhandlungen seien ausgeräumt, zeigte sich die IG Metall enttäuscht über den Ausgang des Einigungsversuchs. Sachsens Bezirksleiter Hasso Düvel warf dem Kölner Gesamtmetall-Verband die „Torpedierung einer sächsischen Lösung“ vor. „Scheibchenweise“ sei in dem Gespräch „fast alles kassiert“ worden, worüber es noch am Vorabend zwischen der Gewerkschaft und dem Verband der sächsischen Metall- und Elektroindustrie (VSME) Konsens gab. Beide Seiten, so Düvel, seien sich darin einig gewesen, daß der „Rechtsbruch der Arbeitgeber aus der Welt geschafft“ werden müsse. Einig war man sich auch, die Tarifstruktur nicht anzutasten. In den Verhandlungen sollte nun ein „Zeitpunkt für die hundertprozentige Angleichung der Löhne und Gehälter an das Westniveau“ gefunden werden. Schließlich waren auch „allgemeine Öffnungsklauseln“ ausgeschlossen worden.

Übrig blieb von diesem Paket nur die Absichtserklärung, nach einer Form zu suchen, in der die Tarifkündigung vom Tisch geräumt werden kann. Selbst über eine Härteklausel war bereits eine Einigung erzielt worden, die es bedrohten Betrieben ermöglichen sollte, für maximal zwölf Monate durch einen betriebsbezogenen Verbandstarifvertrag vom Flächentarifvertrag abzuweichen. Die Gewerkschaften forderten dazu die „Offenlegung aller Unterlagen durch die Geschäftsleitung“. Der Einspruch von Gesamtmetall, so Düvel, habe dies zu Fall gebracht. Nach dem Willen der Kölner Arbeitgeberzentrale sollten bedrohte Unternehmen nach „betrieblichen Absprachen, die von den Tarifparteien genehmigt werden müssen“, vom Vertrag abweichen können.

Der VSME beklagte dagegen die „unversöhnliche Haltung“ der Gewerkschaft. Besonders kreidete er seiner Kontrahentin an, daß Öffnungsklauseln „kategorisch“ abgelehnt wurden. Eine Angleichung der Einkommen an Westniveau sei notwendig, räumen die Arbeitgeber ein, diese sollten jedoch nicht an Jahresdaten, sondern an der wirtschaftlichen Entwicklung orientiert sein. Detlef Krell