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BürgerBündnis neben B'90

■ Brandenburgs Bündnis 90 gespalten

Potsdam (AFP) – Mitglieder des brandenburgischen Bündnis90, die gegen eine Fusion mit den Grünen sind, haben sich am Wochenende in Potsdam zu einer Gruppe mit dem Namen „BürgerBündnis“ zusammengeschlossen. Die Organisation versteht sich als Dachverband von Bürgerinitiativen und Wahlbündnissen, die nicht mit den Grünen zusammenarbeiten wollen. Der Geschäftsführer der Bündnis-Fraktion im brandenburgischen Landtag, Markus Derling, sagte, man strebe eine Politik an, „die quer zum Parteienspektrum liegt“. Damit solle Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden. Gegründet worden war das BürgerBündnis im Anschluß an die Mitgliederversammlung des brandenburgischen Bündnis90, auf der Befürworter des Zusammenschlusses an die Parteispitze gewählt wurden.

Die neue Gruppierung, der vorwiegend Politiker aus den Kreisen und Gemeinden angehören, will zu den brandenburgischen Kommunalwahlen am 5. Dezember antreten. Bündnis-Fraktionschef Günter Nooke, der sich mehrfach gegen eine Fusion mit den Grünen ausgesprochen hatte, trat dem BürgerBündnis zwar nicht bei, will es allerdings durch die Mitgliedschaft in einem Beirat unterstützen. Dasselbe kündigte Umweltminister Matthias Platzeck an.

Brandenburgs Bildungsminister Roland Resch und die Ausländerbeauftragte Almuth Berger wurden auf der Bündnis90-Mitgliederversammlung in Potsdam in den Geschäftsführenden Ausschuß des Landessprecherrates gewählt. Diesem Gremium gehören zudem der Landtagsabgeordnete Rolf Wettstädt, Petra Weißflog vom Bildungsministerium und Helmut Müller-Enbergs von der Gauck- Behörde an. Dem Ausschuß hatte bisher Nooke angehört, der am Samstag mit weiteren 30 Mitgliedern aus dem Bündnis90 austrat. Die brandenburgische Landtagsfraktion, der mehrheitlich Fusionsgegner angehören, nennt sich nur noch „Bündnis-Fraktion“.

Das Austritt der Fusionsgegner rief auf der Potsdamer Versammlung heftige Debatten hervor. Der Bundestagsabgeordnete Konrad Weiß bezeichnete die Spaltung als „Niederlage unserer Ideale“. An der Wahl hatten sich nur noch etwa die Hälfte der ursprünglich 130 Anwesenden beteiligt.