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Spannungen beendet

■ Kohl besucht die Türkei

Ankara (dpa) – Bundeskanzler Helmut Kohl und die türkische Staatsführung haben ihren „entschiedenen Willen“ bekräftigt, alles zu tun, um „die traditionell guten Beziehungen und das freundschaftliche Verhältnis“ zwischen Deutschland und der Türkei weiter auszubauen und zu intensivieren. Das erklärte Kohl am Donnerstag nach Gesprächen mit Staatspräsident Süleyman Demirel und dem amtierenden türkischen Ministerpräsidenten Erdal Inönü. Kohl meinte, er habe Zutrauen zu den Absichten seiner Gesprächspartner, künftig auf eine bessere Einhaltung der Menschenrechte hinzuwirken. Er sprach der Türkei das Recht zu, mit rechtsstaatlichen Mitteln terroristische Gewalttaten im eigenen Land zu bekämpfen. Inönu sagte nach dem Treffen mit Kohl, damit sei das Ende der Spannungen zwischen den beiden Ländern gekommen.

Ein Lichtblick scheint sich für den in der Türkei inhaftierten deutschen Rundfunkmitarbeiter Stephan Waldberg zu zeigen. Es sei ihm zugesagt worden, eine Überstellung Waldbergs in die Bundesrepublik wohlwollend zu überprüfen, meinte Kohl. Waldberg war im Januar wegen angeblicher Botentätigkeit für die verbotene kurdische PKK zu 45 Monaten Haft verurteilt worden. Für ihn hatten sich Journalistenverbände und Politiker eingesetzt.

Zur Verbesserung der deutsch- türkischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft soll nach Kohls Worten eine Mitte der 80er Jahre gegründete bilaterale Wirtschaftskommission „wiederbelebt“ werden. Sie solle Kooperationsprojekte vorbereiten, darunter beispielsweise auch Joint-ventures in den an die Türkei angrenzenden Turkstaaten. Auch die Pläne zur Gründung einer deutsch- türkischen Handelskammer in Istanbul sollten vorangetrieben werden. Kohl stellte nach eigenen Angaben auch in Aussicht, sich beim kommenden EG-Gipfel in Kopenhagen für die Türkei einzusetzen. Dabei geht es um die Freigabe von 600 Millionen Ecu.

Kohl begrüßte türkische Pläne, in Istanbul eine deutschsprachige Universität zu eröffnen. Es müsse geprüft werden, ob dafür eine Mischfinanzierung aus türkischen und deutschen Geldern sowie Beiträgen der Wirtschaft aufgebracht werden könne.