Garantiert unabhängig
■ betr.: "Im Dunkeln ist gut munkeln", taz vom 10.5.93
betr.: „Im Dunkeln ist gut munkeln“, taz vom 10.5.93
Die taz bleibt den Nachweis schuldig, „warum die Rau-Sozis den WDR-Rundfunkrat wie eine Geheimloge abschotten“ – er ist auch nicht zu führen, weil der Rundfunkrat des WDR nach Gesetz, Satzung und lange gehegter Praxis ein demokratisches, offenes Gremium ist. Den Grad der Öffentlichkeit seiner Sitzungen und der Veröffentlichung seiner Sitzungsergebnisse kann der Rundfunkrat jederzeit selber bestimmen, da hat jeder im Gremium Antragsrecht und jeder eine Stimme. Die Öffentlichkeit der Sitzungen ist zweimal auf Vorschlag des Vorsitzenden hergestellt worden, weitere Vorschläge oder Anträge hat es aus dem Gremium heraus bisher nicht gegeben. Die Beratungsergebnisse, in deren Zentrum alljährlich der Haushaltsplan steht, werden in einem Maße breit öffentlich gemacht wie bei keiner anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt, von den Kommerziellen ganz zu schweigen.
Daß in einer zugespitzten Konkurrenzsituation Beratungen dieses obersten Gremiums nach Gesetz und Satzung grundsätzlich vertraulich sein sollen, leuchtet gerade bei dem in der taz für die Gegenposition bemühten Beispiel ein: Welches Unternehmen am Markte könnte dulden, daß Interessenvertreter von Vertragspartnern oder Konkurrenten dieses Unternehmens die im Aufsichtsgremium gefundene Verhandlungsposition oder Unternehmensstrategie gezielt an diese weitergeben? Auch wenn es sich schön aufregend liest: Der WDR ist kein von einer politischen Partei – auch nicht von der SPD – unterwandertes, beherrschtes Unternehmen. WDR-Intendant Nowottny, der noch vor Amtsantritt vor acht Jahren die SPD-Landesregierung zur Rücknahme eines seine Amtsführung einschränkenden Vorschaltgesetzes zwang und derzeit einen Prozeß wegen des von der Landesregierung zugunsten von VOX und zur Schonung von SAT 1 verfügten Frequenzentzugs vor dem Bundesverfassungsgericht führt, garantiert die Unabhängigkeit der Programme. Eine engagierte professionelle Kollegenschaft steht hierfür ein – mit guten Programmen rund um die Uhr.“ Stephan Piltz, Leiter der
Pressestelle des WDR, Köln
Die Dunkel-Munkel-Vision von Herrn Nitschmann ist so weit von der Wirklichkeit entfernt, daß sich bei mir eher Heiterkeit einstellt. Heiterkeit über die Vorstellung, es gäbe so etwas wie eine SPD-Medienpolitik, schon gar in der dort beschriebenen Art. Ich sehe das nicht. Auch keinerlei Aufträge der Staatskanzlei und Empfänger solcher Sachen. Wenn die dämonische NRW-Medienkommission, die ungefähr einmal im Jahr zusammentritt, öffentlich tagte, würden sich CDU und Herr Nitschmann wundern, wegen erwiesener Harmlosigkeit. WDR-Interna gibt es dort schon gar nicht zu hören. WDR-Positionen vielleicht, die auch ich gerne und vehement vertrete, je mehr die Lobby des kommerziellen Fernsehens, auch in der SPD, das öffentlich-rechtliche Prinzip zu demontieren versucht. Dabei setze ich nicht auf „Munkeln“, sondern – wenn überhaupt etwas hilft – auf eine rigorose Öffentlichkeit. Worauf sollen Journalisten sich denn sonst verlassen? Michael Schmid-Ospach,
WDR Köln
