Große Nord-Koalition?

Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord fühlt sich genasführt. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts beantragten die Liberalen, bis zur Neuwahl alle Beschlüsse, wie Bebauungsplanverfahren, haushaltswirksame Verpflichtungen und Ausgaben über 1993 hinaus, auf die nächste Legislaturperiode zu vertagen. Die Fraktionen von SPD, CDU und GAL wollten jedoch weiterarbeiten. Der CDU- Fraktionschef Kai-Hendrik Voet van Vormizeele kritisierte den FDP-Antrag als „exzentrisch“ und „nahe am völligen Unsinn“. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Schönfeldt war er nur „ärgerlich und unnütz“. Inzwischen jedoch, so beschwert sich Arthur Hofmeier (FDP), hätten SPD und CDU „über die Köpfe der kleinen Fraktionen hinweg“ drei Ausschußsitzungen gestrichen. Hofmeier habe erfahren, daß sich SPD und CDU auf eine gemeinsame Streichliste geeinigt hätten. „Brisante Themen“ sollten demnach zurückgestellt werden, wie zum Beispiel der Bau der Leichtathletikhalle in Alsterdorf. Hofmeier sieht darin keinen „Gesinnungswandel“, sondern ein „Beispiel für das Demokratieverständnis der großen Fraktionen“. Sie hätten aus ihren Fehlern nichts gelernt. Hofmeier: „Das gibt uns den Vorgeschmack für einen Probelauf für eine mögliche große Koalition von SPD und CDU, nicht nur in Hamburg- Nord, auf Kosten der kleinen Parteien.“ nob