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100 Mark mehr für Somalia-Einsatz

Statt 1.600 werden 1.700 Soldaten der Bundeswehr in die Wüste geschickt / Anfang Juli wird das Hauptkontingent nach Somalia reisen / Panzer sind mit im Gepäck  ■ Aus Bonn Tissy Bruns

Mehr Soldaten als geplant wird der Verteidigungsminister nach Somalia schicken. Wie Volker Rühe (CDU) gestern in Bonn mitteilte, wird das Bundeswehr-Kontingent zur Unterstützung der UN- Aktion in Somalia (UNOSOM II) eine Stärke von 1.700 statt der geplanten 1.600 Soldaten haben.

Diese Entscheidung wurde nach dem Bericht des Vorauskommandos getroffen, das sich seit knapp drei Wochen im vorgesehenen Einsatzgebiet Belet Uen aufgehält. Nach diesem Bericht sind die Vorgaben des Kabinettsbeschlusses vom 21. April 1993 erfüllt. Das Gebiet sei „sicher und ruhig“, der von der UNO vorgesehene Auftrag sei kompatibel mit den Bedingungen des Kabinettsbeschlusses.

Hauptsächlich die „logistische Unterstützung“ des internationalen 4.000 Mann starken UN-Verbandes sollen die Bundeswehrsoldaten vorbereiten sowie „im Rahmen verfügbarer Kapazitäten humanitäre Hilfsmaßnahmen“ unterstützen. Logistische Unterstützung heißt: „Umschlag, Bevorratung und Verteilung von Wasser, Verpflegung, Treibstoff und allgemeinen Versorgungsgütern“, wie Rühe erläuterte. Die Verhaltensmaßregeln für den Einsatz, sagte Rühe, verbieten laut Kabinettsbeschluß, den „Auftrag des Unterstützungsverbandes mit Waffengewelt durchzusetzen“. Davon unberührt bleibt das Recht zur Selbstverteidigung einschließlich der Nothilfe. Ausschließlich für diesen Zweck tragen die Soldaten ihre Waffen und bedienen die bewaffneten Transportfahrzeuge.

Das Material für den Hauptverband wird laut Rühe ab dem 3. Juli auf dem Seeweg nach Somalia gebracht. Der gesamte Transport soll bis Mitte August abgeschlossen sein. Bereits am 3. Juni wurden die ersten 150 Soldaten in Marsch gesetzt, die anderen folgen Anfang Juli. Anfang August soll dann der gesamte Verband einsatzbereit sein.

Die Ausrüstung umfaßt 540 Kraftfahrzeuge, fünf Hubschrauber, sechs Luftlandepanzer „Wiesel“ und 46 gepanzerte Transportfahrzeuge plus Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen für die Soldaten. Nicht mehr als 25 Prozent Wehrpflichtige und Reservisten sollen dem Verband angehören, dessen Mitglieder unabhängig vom Dienstgrad 100 DM Auslandsverwendungszuschlag pro Tag erhalten. Das sind 50 DM weniger als beim Kambodscha-Einsatz. Der Verteidigungsminister betonte, der Somalia-Einsatz sei „für die deutsche Außenpolitik, für Deutschlands Ansehen als bündnisfähiger und zu internationaler Solidarität bereiter und fähiger Staat von zentraler Bedeutung“. Dabei gehe es nicht nur um die internationale Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik, sondern ebenso „um unser Gewicht in den Vereinten Nationen und auch um unser Ansehen in Afrika“, so Volker Rühe.