Pyromanen zündeln an der Ampel
■ Vom Hauen und Stechen hinter den verschlossenen Senatstüren
„Es muß krachen“, verkündete Bremens Staatsrat für Wirtschaft, Frank Haller, am dafür geeigneten Ort: beim Becks-Maibock- Anstich. Er meinte natürlich die Ampel-Koalition, deren Gegner Haller von Beginn an war. Anfangs hatte er seinen Wirtschaftssenator Claus Jäger (FDP) in dieser Frage gegen sich, inzwischen kann Haller im Kreise der Staatsräte freimütig verkünden: Jäger tut nur noch, was Haller denkt. Und er kann stänkern wie er gerade lustig ist, das macht alles nichts.
Einen Verbündeten hat Haller gefunden: Finanzsenator Kröning. In der Senatssitzung am vergangen Dienstag, als das Krach-Thema „Hemelinger Marsch“ zur Debatte stand, zog Kröning erstmals richtig frontal gegen Umweltsenator Fücks zu Felde. Und das mit der Original Haller-Keule: Wer die Gewerbeansiedlung in der Hemelinger Marsch ab 1995/96 verhindert, der gefährdet das Sanierungsprogramm. Fücks wolle die „Deindustrialisierung und Entvölkerung des Bremer Ostens“: Die Entscheidung über die Hemelinger Marsch sei ein „Gradmesser für die wirtschaftspolitische Kompetenz“ des Senats. Auf deutsch: Der Umweltsenator soll Rotkehlchen schützen, sich aber aus der Stadtentwicklungs-Politik heraushalten.
Die Stimmung im Senat war auf dem Tiefpunkt, Wedemeier nur noch physisch anwesend. Da versuchte Henning Scherf, den Finanzsenator in seine Schranken zu verweisen: Der solle doch einmal, bevor er hier so rede, mit seiner Position vor seinen SPD-Unterbezirk Bremen-Ost treten. Dort haben die Anhänger der Fücks'schen Stadtentwicklungs-Politik eine klare Mehrheit.
Kröning hat den Hinweis auf seine Parteibasis natürlich vestanden: Wenn die Ampel und damit Wedemeier über den aktuellen Konflikt gestürzt wird, dann dürfte Kröning die Unterstützung seines Unterbezirks für eine Nachfolge im Rathaus schwerlich bekommen. Kröning reagierte sauer: Scherf solle das „dumme Gewäsch“ sein lassen, schließlich sei er, Kröning, in Finanzfragen gegenüber dem Bildungsressort ungewöhnlich großzügig gewesen in der vergangenen Zeit. „Herr Präsident“, bittstellte da Scherf in Richtung Wedemeier, „ich erwarte, daß Sie das zurückweisen.“ Doch der hatte schon lange den Schiedsrichterplatz verlassen. Die anderen Senatoren, die wissen, wieviel die Gnade des Finanzsenators wert sein kann, hielten sich vornehm zurück.
Und die Moral von der Geschichte? Die Senatssitzungen sollten öffentlich sein, dann würden sich die Herren anders benehmen, findet jedenfalls Rosi Roland
